ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 29.04.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Stadthalle, Großer Saal
Ort:: Stadthalle St. Ingbert, Am Markt 6, Großer Saal, 1.OG

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 0	Geschlossene Abstimmung
Ö 1	Verkauf eines Fahrzeuges (Opel Corsa)		BV/2021/0640	ungeändert beschlossen
Ö 2	Verkauf von Fahrzeugen des Städtischen Betriebshofes		BV/2021/0609	ungeändert beschlossen
Ö 3	Antrag auf Bewilligung der Investitionszuweisungen sowie der Mittel aus dem Gesetz über den kommunalen Entlastungspakt		BV/2021/0611	ungeändert beschlossen
Ö 4	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Mittelstadt St. Ingbert (Vergnügungssteuersatzung – VgnSt-Satzung)		BV/2021/0620	ungeändert beschlossen
Ö 5	Motivationserklärung foodsharing Städte		AN/2021/411	ungeändert beschlossen
Ö 6	Pfandringe in der Innenstadt von St. Ingbert		AN/2021/421	ungeändert beschlossen
Ö 7	Grundsatzentscheidung für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Oberwürzbach am Standort Vorplatz Hirschental und die erforderlichen planerischen Schritte		BV/2021/0563	ungeändert beschlossen
Ö 8	Fahrradabstellanlagen in St. Ingbert		BV/2021/0588	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen		BV/2021/0589	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neubau von zwei Kindertagesstätten			ungeändert beschlossen
Ö 11	Auftragsvergabe förderrechtliche Schlussabrechnung Sanierungsgebiet St. Ingbert Mitte		BV/2021/0622	ungeändert beschlossen
Ö 12	BP Nr. 1008.03 "CISPA Innovation Campus Alte Schmelz" sowie Teiländerung FNP: Verzicht auf Städtebaufördermittel / Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB			ungeändert beschlossen
Ö 13	Neubau einer FGTS an der Albert-Weisgerber-Schule - Einleitung europaweite Ausschreibung		BV/2021/0630	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neubau einer Freiwilligen Ganztagsschule an der Südschule, Einleitung einer europaweiten Ausschreibung		BV/2021/0636	ungeändert beschlossen
Ö 15	Gewährung eines Kassenkredits für die Günter Dörr Stiftung			ungeändert beschlossen
Ö 16	Erlass einer Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht im Bereich "Im Stegbruch" St. Ingbert-Rohrbach		BV/2021/0650	ungeändert beschlossen
Ö 17	Durchführungs- und Finanzierungsvertrag für das Linienbündel Stadt St. Ingbert		BV/2021/0652	ungeändert beschlossen
Ö 18	Verlegung der Bushaltestelle Eckstraße zum neuen Lidl-Markt		BV/2021/0654	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke in der "Au"		BV/2021/0661	ungeändert beschlossen
Ö 20	Positionspapier zur Stadt der Zukunft – „Grünes und Lebendiges St. Ingbert“	!	BV/2021/0639	ungeändert beschlossen
Ö 21	Interkommunale Zusammenarbeit - Waffenbehörde		BV/2021/0642	ungeändert beschlossen
Ö 22	Umwidmung von Haushaltsmitteln		BV/2021/0644	ungeändert beschlossen
Ö 22	Einzelabstimmung
Ö 23	Fortführung Sonderausschuss Corona in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen		BV/2021/0664	ungeändert beschlossen
Ö 24	Hygiene-Konzept für Gremiensitzungen		BV/2020/0537/1	ungeändert beschlossen
Ö 25	Interessensbekundungsverfahren Alte Schmelz			ungeändert beschlossen
Ö 26	Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren			ungeändert beschlossen
Ö 27	"Lebendiges und grünes St. Ingbert" - Wohnflächenentwicklungskonzept	!	BV/2021/0623	ungeändert beschlossen
Ö 28	Freiwillige Ganztagsschule der Zukunft		INFO/2021/0283	ungeändert beschlossen
Ö 29	Wegfall der Regel-Plus-Plätze in den Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2021/2022		BV/2021/0663	ungeändert beschlossen
Ö 30	Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bäderbetriebsgesellschaft St. Ingbert mbH	!	BV/2019/0006	ungeändert beschlossen
Ö 31	Mitteilungen und Anfragen		INFO/2021/0292	zur Kenntnis genommen
Ö 31.1	Auflösung Verein Hasseler Treff e.V. und Rückgabe des Jugendraums an die Evangelische Kirchengemeinde Hassel.		INFO/2021/0282	zur Kenntnis genommen
Ö 31.2	Statistische Daten zu leerstehenden Wohngebäuden und potentiellem Leerstand		INFO/2021/0273	zur Kenntnis genommen
Ö 31.3	Baulücken in St. Ingbert		INFO/2021/0272	zur Kenntnis genommen
Ö 31.4	Petition gegen die Grundsteuererhöhung		INFO/2021/0290	zur Kenntnis genommen
Ö 31.5	Kommunales Förderprogramm zur dezentralen Niederschlagsbewirtschaftung		INFO/2021/0291	zur Kenntnis genommen

Stadtrat - 29.04.2021

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