ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Mo., 07.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Stadthalle, Großer Saal
Ort:: Stadthalle St. Ingbert, Am Markt 6, Großer Saal, 1.OG

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:45 Uhr)
Ö 0	Geschlossene Abstimmung
Ö 1	Endbericht zum Klimaschutzteilkonzept „Klimagerechtes Flächenmanagement" und „Anpassung an den Klimawandel“ für die Stadt St. Ingbert		BV/2020/0485	ungeändert beschlossen
Ö 2	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 "CISPA Innovation Campus Alte Schmelz" sowie Teiländerung des Flächennutzungsplanes	!	BV/2020/0452	ungeändert beschlossen
Ö 3	Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 1008.01.02 "Drahtwerk-Nord" in St. Ingbert Mitte im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch.		BV/2020/0495	ungeändert beschlossen
Ö 4	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ro 38.02 "Gewerbegebiet Heckel-Villa" im Stadtteil Rohrbach und frühzeitige Beteiligung		BV/2020/0496	ungeändert beschlossen
Ö 5	Erlass einer Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich "CISPA Innovationcampus Alte Schmelz"		BV/2020/0497	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erlass einer Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich "Kohlenstraße 7 bis 13" St. Ingbert-Mitte	!	BV/2020/0499	ungeändert beschlossen
Ö 7	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bereich "Areal TT-Halle"		BV/2020/0503	ungeändert beschlossen
Ö 8	Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels		BV/2020/0494	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neue Urnenwand am Waldfriedhof – Mittelumwidmung		BV/2020/0493	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neue Parkanlage am Friedhof in Hassel			ungeändert beschlossen
Ö 11	Wirtschaftsplan 2021 und Investitionsplan 2020 – 2024 des ABBS		BV/2020/0481	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zweckverband eGo-Saar - Satzungsänderung		BV/2020/0506	ungeändert beschlossen
Ö 13	Weitererhebung von Vergnügungssteuern durch die Stadt St. Ingbert nach dem 31.12.2020		BV/2020/0456	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bestellung eines Vorstandsmitglieds für die Günter-Dörr-Stiftung		BV/2020/0517	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einzelabstimmung
Ö 15	Neue Zaunanlage am Waldfriedhof - Mittelumwidmung -		BV/2020/0457	geändert beschlossen
Ö 16	Hygiene-Konzept für Gremiensitzungen		BV/2020/0537	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bohrung der MEG in Kirkel - Auswirkung auf das St. Ingberter Trink- und Grundwasser		BV/2020/0507	geändert beschlossen
Ö 18	Standort Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach		AN/2020/359	geändert beschlossen
Ö 19	INGO-Busverkehr, weitere Vorgehensweise		BV/2020/0500	ungeändert beschlossen
Ö 20	Wahl ehrenamtlicher Beauftragter		BV/2020/0534	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten		BV/2020/0535	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete		BV/2020/0538	ungeändert beschlossen
Ö 23	Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Mittelstadt St. Ingbert (Hundesteuersatzung)		BV/2020/0440	ungeändert beschlossen
Ö 24	Verlängerung der Stundungen von Forderungen		BV/2020/0541	ungeändert beschlossen
Ö 25	Doppelhaushalt 2021/2022		BV/2020/0482	ungeändert beschlossen
Ö 26	Stellenplan 2021 und 2022		BV/2020/0484	ungeändert beschlossen
Ö 27	Neufassung einer Realsteuerhebesatzsatzung der Mittelstadt St. Ingbert ab dem 01. Januar 2021		BV/2020/0539	ungeändert beschlossen
Ö 28	Herrichtung Entree Fußgängerzone im Bereich „Im Sumpe“		BV/2020/0542	ungeändert beschlossen
Ö 29	Grundsatzbeschluss: Projekt Albert-Weisgerber-Schule -Umsetzung einer infektionssicheren und klimaangepassten Modellschule im Gebäudebestand und im laufenden Betrieb- Klimaresilente und infektionssichere Modellschule		BV/2020/0428	ungeändert beschlossen
Ö 30	Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze durch die Reaktivierung der ehemaligen Kindertagesstätte Rentrisch		BV/2020/0543	ungeändert beschlossen
Ö 31	Personalkostenzuschuss Jugendsekretär/-in konfessioneller Träger		BV/2020/0524	ungeändert beschlossen
Ö 32	Förderung von Investitions- und Personalkosten im Rahmen der Kinderbetreuungsfinanzierung; Festlegung der Finanzierungsanteile	!	BV/2020/0526	geändert beschlossen
Ö 33	Mitteilungen und Anfragen		INFO/2020/0229

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	2020-12-07 Stadtrat Einladung öffentlicher Teil			öffentlich	25,5 MB

Stadtrat - 07.12.2020

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