Beschlussvorlage - 2022/0049 BV

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Stadtrat St. Ingbert fördert aktiv die Demokratie und Projekte zur Förderung der Demokratie in St. Ingbert unter dem Titel: .„Demokratie in St. Ingbert leben und fördern“

 

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Erläuterung

Die Diskussion der vergangenen Monate zeigt, dass demokratische Entscheidungsverfahren und unser Staatswesen in der Diskussion sind. In St. Ingbert finden Aktionen statt, die die derzeitige Pandemie-Situation mit der Verfolgung der Juden im Nationalsozialismus gleichstellen.

Präventiv möchte die Stadt St. Ingbert das Vertrauen in demokratische Institutionen verbessern und Bildungsarbeit leisten:

Unter folgenden Eckpunkten soll aktive Bildungsarbeit betrieben werden

-          Demokratieprojekte mit den St. Ingberter Schulen

-          Aufklärungskampagnen und Formate im Internet sowie in den sozialen Medien

-          Projekte mit der Landeszentrale für politische Bildung, der VHS und anderen Trägern der Bildungsarbeit

 

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Finanz. Auswirkung

Aufwand 20.000€, Finanzierung über Deckungskreis GB1

Eine Förderung der Projekte wird geprüft.

 

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