Ortsratsvorlage - 2021/0089 OV

Die SPD Ortsratsfraktion hat mit Antrag vom 22.09.2021 um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Bezüglich des Untergeschoss Ausbaus im Dorfgemeinschaftshaus gab es einen Termin mit der Ortsvorsteherin Fr. Lydia Schaar bei Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer. Hier wurde ein mögliches Szenario für den UG –Ausbau besprochen. Dieses Szenario beinhaltete die erforderlichen Arbeiten in Eigenleistung durch die Vereine durchzuführen, die Ihre Bereitschaft im Vorfeld zugesagt haben. Der Ausbau in Eigenleistung ist jedoch rechtlich nicht zulässig, da es sich bei dem Dorfgemeinschaftshaus um eine Versammlungsstätte handelt. Die erforderlichen Konfirmitätsbescheinigungen und Abnahmen können nicht erbracht werden die jedoch zwingend für einen ordnungsgemäßen Betrieb erforderlich sind. Deswegen kann ein Ausbau nur mit Fachfirmen erfolgen. Aus der Prioritätenliste der Abteilung Gebäudemanagement muss ein Projekt zurückgestellt werden damit eine Bearbeitung der Maßnahme UG Dorfgemeinschaftshaus erfolgen kann. Ein sofortiger Start ist derzeit noch nicht möglich aufgrund Personeller Engpässe (Ausschreibung eines Bautechnikers erfolglos). Sobald Resourcen frei werden, wird mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen. Hierbei handelt es sich um die Aufstellung der HU-Bau als Grundlage zur Förderantragsstellung beim Minsterium für um Umwelt.