Antragsvorlage - AN/2019/091

FV Roland Körner hat für die Familien-Partei -Stadtratsfraktion- mit Schreiben vom 23.08.2019 um Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gebeten.

Grundsätzliches

Im Stadtgebiet von St. Ingbert sind an etlichen Stellen Abstellanlagen für Fahrräder vorhanden. Dazu zählen insbesondere Schulen, Sporthallen, das blau, die Bahnhöfe in St. Ingbert und Rohrbach sowie die Innenstadt etwa in der Kaiserstraße. Teilweise sind die Anlagen durchaus brauchbar, oft fehlt es jedoch an Überdachungen (Ingobertushalle), der Einsichtbarkeit (blau) oder die Anlagen entsprechen nicht mehr dem technischen Standard ("Speichenfresser") wie etwa am Leibniz-Gymnasium. Teils sind Anlagen an Standorten ohne besonderen Bedarf vorhanden, während sie andernorts fehlen. Ein systematischer Ausbau der entsprechenden Infrastruktur fand in den letzten Jahren nicht mehr statt. Aufgabe des Radverkehrskonzepts muss es von daher sein, auch auf wissenschaftlichen und standardisierten Grundlagen ein System von Abstellmöglichkeiten in der gesamten Stadt zu entwickeln, das sich an den tatsächlichen Quellverkehren sowie den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten orientiert.

Auch am Bahnhof St. Ingbert sind grundsätzlich Abstellanlagen für Fahrräder vorhanden, doch ganz verschiedene Systeme, teils überdacht, teils nicht überdacht, teilweise auch abschließbare Fahrradboxen zum Schutz eher hochwertiger Fahrräder, die jedoch von der Bahn vermietet werden. Hinweise, wo und wie diese Boxen gemietet werden können, fehlen. Schließfächer mit der Möglichkeit Pedelecs zu laden fehlen bislang.

Fördermöglichkeiten

Aktuell stehen sowohl Bundes- als auch Landesmittel zur Errichtung von Abstellanlagen für Fahrräder bzw. Pedelecs zur Verfügung. Der Bund fördert über die Kommunalrichtlinie mit jeweils 40 Prozent zum einen die Errichtung verkehrsmittelübergreifender Mobilitätsstationen, die „die verschiedenen Verkehrsmittel des Umweltverbunds (z. B. Fuß-, Radverkehr, Car-Sharing und ÖPNV) im lokalen Kontext überdurchschnittlich miteinander verknüpfen“. Zum anderen Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs, dabei u. a. auch die Errichtung von frei zugänglichen Radabstellanlagen (z. B. Fahrradbügeln) an öffentlichen Einrichtungen bzw. an Verknüpfungspunkten zum öffentlichen Nahverkehr sowie auf grundstückszugehörigen Flächen. Das saarländische Umweltministerium hat im Mai d. J. ein Programm zur Förderung regionaler Klimaschutzprojekte und der Elektro-Fahrrad-Mobilität im Saarland (EMOB) aufgelegt.

Darüber werden Fahrrad-Abstellanlagen für E-Fahrzeuge (Pedelecs, Lastenpedelecs) mit mindestens 6 Stellplätzen, innovative Projekte im Bereich E-Mobilität mit Pilot-, Demonstrations- und Modellcharakter z. B. im Zusammenhang mit der touristischen Erschließung von Standorten im Saarland sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs gemäß der Kommunalrichtlinie des Bundes gefördert. Hier liegen die Fördersätze je nach Förderpunkt zwischen 20 und 80 Prozent.

Weiteres Vorgehen

Die Verwaltung sieht kurzfristig insbesondere am Bahnhof St. Ingbert Handlungsbedarf. Hier gibt es perspektivisch zwei Optionen: Die Aufstellung weiterer abschließbarer Fahrradboxen im Anschluss an die bereits vorhandenen Boxen. Hier wäre von einem Kostenaufwand von maximal 10.000 € auszugehen. Alternativ käme die Errichtung eines Fahrradhauses auf dem Parkplatz vor der bestehenden Abstellanlage in Betracht. Solche Fahrradhäuser gibt es in verschiedenen Ausführungen. Zu einem Leuchtturmprojekt könnte sich dabei das System Big point der Firma Bike and Ride Fahrradparksysteme GmbH entwickeln. Für ein entsprechendes Fahrradhaus mit einer Grundfläche von sechs Mal sechs Meter und Abstellmöglichkeiten für 24 Räder inklusive eines Schließfachschranks für sechs E-Bikes wäre mit Kosten von etwa 70.000 € (inklusive Tiefbauarbeiten) zu rechnen.

Fahrradboxen
 

Quelle: Fa. Orion Bausysteme GmbH, Fahrradbox Aretus

Fahrradhäuser

Quelle: Fahrradbox am Apenser Bahnhof

Quelle: DB Station & Services, Sammelschließanlage

Quelle: Fa. Bike and Ride Fahrradparksysteme GmbH, Fahrradhaus Big Point

Anlage

Antrag der Familien-Partei Deutschlands Stadtratsfraktion vom 23. August 2019