Mitteilungen und Anfragen - VO/4447/19

1. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen endgültig beschlossen wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 16.05.2019

• Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 521 "Ehemaliges Knappschaftskrankenhaus
• Nutzungsüberlassung einer städtischen Fläche im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
• Anschaffung eines Abrollkippers
• Fortentwicklung Areal SAM-Werke (Rohrbach)

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales am 21.05.2019

• Tast-Modell der Innenstadt St. Ingbert für den Außenbereich

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 23.05.2019

• Einstellung Kommunaler Ordnungsdienst
• Einstellung Sachbearbeiter Kommunale Verkehrsüberwachung
• Einstellung Tiefbaufacharbeiter
• Beförderung von Beamten (mittlerer Dienst)
• Ausschreibung von Anwärterstellen (m/w/d) für das Jahr 2020
• Personal im Hausmeisterbereich
• Personal des Städtischen Betriebshofes
• Personal des städtischen Reinigungsdienstes

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 13.06.2019

• Kindergarten Oberwürzbach: Erweiterung um eine Kindergartengruppe - Vergabe Architektenleistungen Lph 4 – 8
• Ersatzbeschaffung eines Absetzkippers
• Altes Hallenbad
• Verkauf eines Grundstücks im Stadtteil Rentrisch
• Entwicklung ehemaliges WVD-Gelände – Vergabe zur Vermessung des Schmelzkanales
• Vergabe Sanierung SAP-Parkhaus
• Südschule / FGTS: Vergabe der Anmietung mobiler Betreuungsräume
• Anschaffung der gebrauchten Trommelsiebanlage des Saarpfalz-Kreises

2. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen beraten wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 16.05.2019

• Klimaschutzkonzept zur Zukunftsmobilität in der Stadt St. Ingbert – erster Zwischenbericht
• Biodiversität im besiedelten Raum
• Entwicklung ehemaliges WVD-Gelände - Vorstellung der Investoren
• Rückhaltebecken für Löschwasser

Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Bildung und Soziales am 21.05.2019

• Fehlende KiTa- und Krippenplätze in St. Ingbert
• Nutzung der Schulhöfe der St. Ingberter Grundschulen
• Jugendraum Hassel – Erlass der Rückzahlung von Investitionskosten

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 13.06.2019

• Feuerwehrgerätehaus Rohrbach – Baugenehmigung
• Übersicht der laufenden und geplanten Bauprojekte und Baumaßnahmen

3. Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 89 KSVG

Es wird auf die beigefügten Übersichten der über-/außerplanmäßigen Ausgaben der Jahre 2018 und 2019 verwiesen.

4. Schreiben der CDU-Stadtratsfraktion zum Gute Kita Gesetz

Es wird auf beigefügtes Schreiben der Fraktion verwiesen. Über die Umsetzung wird nach den Sommerferien im zuständigen Ausschuss berichtet. Des Weiteren wird auf die FAQ-Auflistung des Bildungsministeriums verwiesen (Anlage).

5. Einladung zum Hoffest der Polizei

Es wird auf beigefügtes Schreiben verwiesen.