Mitteilungen und Anfragen - VO/3976/18

1. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen endgültig beschlossen wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 21.08.2018 und 06.09.2018

• Erstellung eines Elektromobilitätskonzepts zur Umstellung der Stadtbusse auf Elektrobusse in St. Ingbert
• Genehmigung von Niederschriften
• Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf den Grundstücken Josefstaler Straße 10 und 12

Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Bildung und Soziales am 23.08.2018

• Historische Häuserbeschilderung in St. Ingbert
• Ersatzneubau städtische KiTa Rohrbach
• Genehmigung von Niederschriften

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 28.08.2018

• Genehmigung von Niederschriften
• Einstellung Fachangestellte/-r für Medien und Informationsdienste
• Einstellung Hauswart/-in
• Einstellung Kraftfahrer/-in BC
• Einstellung Metallbauer/-in
• Einstellung Hilfskräfte Betriebshof
• Weiterbeschäftigung eines Mitarbeiters
• Arbeitszeiterhöhung einer Beschäftigten
• Personal der städtischen Kindertagesstätten
• Stellenausschreibung Kfz-Mechatroniker
• Personal des städtischen Reinigungsdienstes

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 06.09.2018

• Genehmigung von Niederschriften
• Ersatzbeschaffung von 3 Transportern
• Vergabe "Planungsleistungen Wasserspielplatz Gustav-Clauss-Anlage"
• Vergabe zur Anschaffung von Spielgeräten für St. Ingbert und Stadtteile
• Herstellung der Wegebeleuchtung am Rundweg Wasserlehrpfad in Rentrisch
• Vergabe „Barrierefreier Umbau von 10 Haltestellen im Stadtgebiet St. Ingbert“
• Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach
• Vergabe der Lüftungsarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach
• Vergabe der Elektroarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach
• Vergabe der Gerüstbauarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach
• Vergabe der Stahlbauarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach
• Vergabe der Zimmererarbeiten für das Schülerforschungs- und -technikzentrum (SFTZ)
• Vergabe der Dachdecker- und Klempnerarbeiten für das Schülerforschungs- und -technikzentrum (SFTZ)
• Vergabe der Gerüstbauarbeiten für das Schülerforschungs- und -technikzentrum (SFTZ)
• Vergabe von weiteren Planungsleistungen TGA LPH 5 - 8  für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rohrbach, Hinter den Gärten 10
• Vergabe von Planungsleistungen der Tragwerksplanung LPH 4 - 6 für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rohrbach, Hinter den Gärten 10
• Vergabe von Wärmedämmverbundsystem-Arbeiten für den Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Stahlbauarbeiten für den Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Estrich- und Fliesenarbeiten für den Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Innenputz- und Trockenbauarbeiten für den Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe einer Senkrechtliftanlage für den Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Ersatzneubau der Kindertagesstätte Rohrbach

2. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen beraten wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 21.08.2018 und 06.09.2018

• Klimaschutzteilkonzept (KTK) zur Zukunftsmobilität in St. Ingbert (Verkehrsentwicklungsplan) – aktueller Zwischenstand und weiteres Vorgehen
• Demographischer Wandel - Altbau-Inwertsetzungsprogramm - Zentren erhalten
• Bezahlbarer Wohnungsbau in St. Ingbert
• Sperrung Neunkircher Weg und Gartenstraße für den Durchgangsverkehr
• Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Elversberger Straße, Gartenstraße und Kaiserstraße
• Lieferverkehr in der Fußgängerzone
• Ladestationen für E-Bikes
• Bebauungsplanes Nr. 702 III "Klébergelände Nord" - Information und Aussprache
• Sachstand Planungen im Bereich Kreiskrankenhaus
• Gesamtleitplanung Wohnbebauung - Folgen
• Zwischenbilanz bzw. Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2018 und zu den Gewichtsmengen beim Bio- und Restmüll des ABBS
• Update Projektstatus
• Mögliche Bürgerbeteiligung

Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Bildung und Soziales am 23.08.2018

• Vorstellung neue Musikschulleitung
• Flexibilisierung der KiTa – Betreuung
• Grundschulen in St. Ingbert - Schülerzahlen und Räumlichkeiten - Digitale Infrastruktur
• Zuschüsse zu nicht gedeckten Baunebenkosten bei Baumaßnahmen von Kindergärten – Änderung der Förderrichtlinien

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 28.08.2018

• Aktuelles zur Musikschule

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 06.09.2018

• Stellungnahme der Stadt zum Bericht des Landesrechnungshofes in Sachen Baumwollspinnerei
• Baumwollspinnerei - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
• Sonnenschutz - Hitze in Grundschulen

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3. Anschreiben Wanderclub

Der Wanderclub Edelweiß e. V. hat um Unterstützung zum Erhalt der Brücke im Bereich des Stadtwaldes (Au) gebeten (Anlage).