20.09.2018 - 17 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

SM Schweitzer verweist auf den Bericht in der Saarbrücker Zeitung seitens der CDU zur Parkproblematik, die von ihr immer wieder angesprochen worden sei und bedankt sich.

BM Müller erkundigt sich über Geschwindigkeitsmessungen im Neunkircher Weg und hakt nach, ob man dort in den Abend- bzw. frühen Morgenstunden schon Überwachungen durchgeführt habe. Sie habe diesbezüglich Anfragen von Bürgern erhalten.

Der Vorsitzende erinnert sich an laufende Verfahren und sichert zu, entsprechende Informationen einzuholen.

SM Baumann sei schon mehrfach darauf angesprochen worden, dass das Kulturhaus nicht barrierefrei sei und es keine Rampe für Rollstuhlfahrer gäbe. Es sei erstrebenswert eine variable Rampe zu installieren, damit auch ältere Menschen mit Rollator die Einrichtung besuchen könnten.

FV Körner stellt fest, dass in der <Rote Flurstraße> in dieser Woche Glasfaserkabel verlegt worden seien und er möchte wissen in welche Richtung weitergegangen werde. Die ausführende Baufirma sei zögerlich in ihrem Informationsverhalten. In Richtung Elversberger Straße befindet sich ein stark frequentierter Schulweg. Wenn dem so wäre, müssten dort entsprechende Sicherungen erfolgen.

SM Thiel möchte wissen, wann die Deutsche Bahn die Lärmschutzwände in der Rentamtstraße und am Rentrischer Weg umsetze. Sie habe die Information 2019 erhalten, ein Bürger habe die Information vage von der DB erhalten, die Maßnahme würde erst in 2020/2021 umgesetzt. Sie bittet bei der Bahn für eine schnellere Umsetzung zu intervenieren.

Frau Geib verweist auf Unterlagen, welche beim Eisenbahnbundesamt eingereicht worden seien; wann dieses entscheide, könne derzeit niemand beantworten. Auf Rückfragen erhalte man bisher ebenfalls keine Antwort.

SM Luxenburger verweist auf Gespräche mit einem Archäologen, welcher das keltische Relief <Hänsel und Gretel> kartiere. Dieses habe in letzter Zeit massiven Schaden genommen, so dass er davon ausgehe, dass es in 20 Jahren nicht mehr zu erkennen sei. SM Luxenburger regt an Sicherungsmaßnahmen zu überlegen, sofern dieses noch im Stadtgebiet St. Ingberts läge.

Der Vorsitzende verweist auf die Gemarkung im Saarbrücker Bann und sieht Bedenken in Bezug auf den Denkmalschutz. Man werde eruieren, welche Sicherungsmaßnahmen überhaupt zulässig seien.

FV Berthold verweist auf eine Auszeichnung des Bundesumweltministeriums für St. Ingbert und das ganze Biosphärenreservat, man solche dies weiter vorantreiben.

Nachdem keine weiteren Anfragen anliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung und verabschiedet die Bürgerinnen und Bürger.