Mitteilungen und Anfragen - VO/3782/18

1. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen endgültig beschlossen wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 24.05.2018

• Aussetzung des Beschlusses zur Offenlegung des Rohrbaches in der Gustav-Clauss-Anlage bis zur Otto-Toussaint-Straße
• Genehmigungsverfahren nach dem Saarländischen Wassergesetz -SWG- zur Sanierung der Filterhalle der Trinkwasseraufbereitungsanlage Rentrisch
• Befreiung vom Bebauungsplan Nr. RO13a "St. Ingberter Flurstraße" in Rohr­bach
• Verpackungsgesetz ab 01.01.2019

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 05.06.2018

• Beförderung eines Beamten (mittlerer Dienst)
• Einstellung eines Gartenbautechnikers

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 12.06.2018

• Ersatzbeschaffung von 2 Transportern
• Vergabe Kanalsanierung "Dudweilerstraße 1. BA"
• Jahresvertrag Kanalarbeiten 2018/2019 Abwasserbetrieb St. Ingbert
• Vergabe von Gerüstbauarbeiten zum Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Holzbauarbeiten zum Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten zum Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe Abbruch- und Schadstoffsanierungsarbeiten zum Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten zum Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Arbeiten der Heizungsanlage zum Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Arbeiten der Sanitäranlage zum Umbau der Schule am Stiefel zur Kindertagesstätte
• Vergabe von Fensterarbeiten für das Sportheim des SV Rohrbach
• Vergabe Metallbau, Türen und Fenster für Dorfgemeinschaftshaus Ober­würzbach
• Vergabe für die Umverlegearbeiten von Elektroleitungen Niederspannung und Vor­bereitung eines Hausanschlusses für das Dorfgemeinschaftshaus Ober­würzbach

2. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen beraten wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 24.05.2018

• Auflistung Städtebauförderprogramme
• Vermüllung der Landschaft
• Kostenfreier ÖPNV für St. Ingbert - Vision oder Utopie
• Sachstand Planungen des Saarpfalz-Kreises betr. Kreisel am Kreiskrankenhaus
• Sachstand Planungen des Saarpfalz-Kreises betr. Gemeinschaftsschule Rohrbach
• Bezahlbarer Wohnungsbau in St. Ingbert
• Qualitätsverbesserungen bei den Serviceleistungen des ABBS

Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Bildung und Soziales am 29.05.2018

• IT-Ausstattung der St. Ingberter Grundschulen
• Sachstand Flüchtlingssituation
• Umbenennung "JUZ-Beirat" in "Runder Tisch JUZ St. Ingbert"
• Musikschule - Variabler Unterricht

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre am 06.06.2018

• Global nachhaltige Kommunen im Saarland
• St. Ingberter Warenangebot online
• Wanderweg vom Stiefel zur Stiefel Hütte
• Touristische Informationstafeln für St. lngbert an der BAB 6
• Erneute Bewerbung für den Nachhaltigkeitspreis
• Sachstand Stabsstelle für Nachhaltigkeit
• Sachstand Biosphärenbahnhof
• Sachstand Biosphärenfest 2018

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 05.06.2018

• Erhalt der Polizeiinspektion St. Ingbert
• Einsatz des mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 12.06.2018

• Zustand und Kontrolle der Regenüberläufe in St. Ingbert
• Gutachten Neubau Feuerwehrgerätehaus Rohrbach
• Bericht zum energetischen Sanierungskonzept Stadthalle St. Ingbert
• Erneuerung der technischen Gebäudeausrüstung in der Eisenberghalle Hassel
• Sachstand Baumwollspinnerei
• Abwasserentsorgung in St. Ingbert - Beratung bei der Grundstücks­ent­wäs­serung

3. Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 89 KSVG

Aus beigefügten Übersichten ergeben sich die überplanmäßigen Ausgaben der Jah­re 2017 und 2018.

4. Anfragen

Da in diesem Jahr verstärkt Eichenprozessionsspinner im Stadtgebiet festzustellen sind, wird momentan wie folgt vorgegangen.

Werden Nester von Eichenprozessionsspinnern gemeldet, wird die Örtlichkeit durch die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes aufgesucht. Es wird geprüft, ob sich der Baum auf Privatgelände, Staatswald oder auf städtischem Gelände befindet.

Liegt die Gefahrenstelle auf Privatgelände wird der Eigentümer aufgefordert, die Nester auf eigene Kosten zu entfernen; im Falle eines Nestfundes im Staatswald wird der zuständige Revierförster benachrichtigt.

Bei einer Gefahrenstelle auf städtischem Eigentum, wird die Örtlichkeit an Abteilung 64 Umwelt und Friedhofswesen gemeldet, die eine Fachfirma zur Beseitigung der Nester beauftragt.

Eine Beseitigung durch die Feuerwehr oder den Bebetriebshof ist aufgrund der Vielzahl der Gesamteinsätze nicht mehr sinnvoll.

Steht der Baum im öffentlichen Verkehrsraum wird die Örtlichkeit entsprechend durch Absperrband gesichert und es wird eine Warntafel, welche auf die mögliche Gefahr hinweist, angebracht.

Momentan sind folgende befallene Stellen bekannt:

• Schule Am Eisenberg
• Eisenberghalle
• Verkehrsübungsplatz Rohrbach
• Südschule St. Fidelis Straße
• Spielplatz Hobels, Reinhold-Becker-Straße
• Friedhof Hassel
• Spielplatz Lendelfingerweg
• Elsterstein Schafweiher
• In den Schankgärten
• Schlackenbergstraße
• Oststraße Wegekreuz
• Zum Ensheimer Gelösch
• Schüren Parkplatz
• Wollbachstraße (Bereich Baumwollspinnerei)
• Waldfriedhof Parkplatz Pfädchen in der Kohldell
• Ensheimer Straße
• Südstraße (zwischen Heinrich-Imbusch-Straße und Im Schiffelland)
• Im Kränkelbruch
• Sportplatz Frankenwald

Nach aktuellem Stand ist die Beseitigung der Raupen und Nester in dieser Kalen­der­woche geplant.