21.06.2018 - 21 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

BG Adam Schmitt erkundigt sich nach den Zeitplänen für den Einbau der Sensoren im Regenüberlauf Hassel (Nachjustierung seitens des EVS) sowie dem des Pumpwerks in Rohrbach.

Der Vorsitzende verweist auf eine entsprechende Beantwortung durch den EVS, ihm lägen keine Informationen vor.

FV Berthold merkt an, in der heutigen Zeitungsausgabe gelesen zu haben, der Vorsitzende hätte angeordnet, dass im Elstersteinpark keine Ziegen mehr zur Beweidung eingesetzt werden.

Der Vorsitzende verweist auf Beschwerden der Anlieger, insoweit habe er angeregt, der Ortsrat St. Ingbert-Mitte möge die Angelegenheit erneut im Konsens mit den Bürgern unter Abwägung der vorgetragenen Bedenken beraten. Im Waldstück befänden sich keine Ziegen und der momentane Status der Beweidung werde aufrechterhalten, bis der Ortsrat neu beraten habe.

SM Derschang wirft ein, dass sich die MTB-Permanente Pur in Teilen in einem unsicheren Zustand befände. In ihrem Besitz befände sich ein Schriftstück mit Details zum Zustand und auch Hinweise auf den Bike-Park im Pfälzerwald. Dort kümmerten sich Streckenpaten eigenverantwortlich um Teilstrecken mit Rückmeldung an die Verwaltung. Hier sollte vor der beginnenden Ferien-/Urlaubszeit gehandelt werden, bevor jemand zu Schaden komme.

Der Vorsitzende verweist auf die wöchentlichen Kontrollfahrten. Sofern Schäden auftreten, werden diese gemeldet und instandgesetzt. Darüber hinaus handele es sich beim Befahren des Waldes um waldtypische Gefahren.

GBL Debrand verweist auf die wöchentlichen Kontrollen und schränkt ein, dass durch die Starkregenereignisse an manchen Stellen nachjustiert werde.

SM Thiel sieht in der Pflege der Pur Nachbesserungsbedarf und habe bereits zweimal die Auskunft erhalten, dass der Streckenkontrolleur zusammen mit dem Saarforst Landesbetrieb in Hassel Kreuzungspunkte in Augenschein nähmen (Radfahrer/Fußgänger), um die Gefahrenpunkte zu entschärfen. In St. Ingbert seien drei Gefahrenpunkte gemeldet, nämlich der Brennende Wald sowie die Kiefer- und Rauberstraße. Sie gehe davon aus, dass hier bald eine Umsetzung erfolge.

SM Mast erkundigt sich nach der aufgelisteten Mitteilung über außerplanmäßige Ausgaben <Versorgungsaufwendungen für Beamte>, Nachforderung der RZVK aufgrund von Versorgungsbezügen. Er bittet um Information.

Der Vorsitzende verweist auf personenbezogene Daten, so dass die Beantwortung nur im nichtöffentlichen Teil erfolgen könne.

FV Berthold verweist auf einen Fußweg am nordöstlichen Rand der Hasseler Chaussee, dieser sei durch den Starkregen stark in Mitleidenschaft gezogen. Er bittet zu prüfen, ob dieser im Eigentum der Stadt stehe und bittet gleichzeitig um Instandsetzung.

Der Vorsitzende führt aus, dass er vermutlich der Wäldchen GbR gehöre, man werde die Angelegenheit prüfen.

SM Raber verweist auf die anstehende Ferienzeit verbunden mit der Schließung der Hallen. Den Sportvereinen fielen hierdurch über das Jahr Trainingsmöglichkeiten aus und er bittet zu prüfen, inwieweit die Schließzeiten reduziert werden können und welche Kosten hierdurch entstünden.

SM Wendel antwortet hierauf, man habe in der Vergangenheit bereits eine ähnliche Anfrage gestellt. Die Schließzeiten würden, so die Stadtverwaltung, dazu benötigt, notwendige Reparatur- und Renovierungsarbeiten durchzuführen. Sofern spezielle Vereine aufgrund der Wetterabhängigkeit eine Trainingsmöglichkeit benötigten, müssten sich diese kurzfristig mit dem Gebäudemanagement in Verbindung setzen, dort werde man versuchen, Abhilfe zu schaffen.

SM Schmitt erkundigt sich nach dem Beginn der Bauarbeiten zu den neuen Bushaltestellen in der Albert-Weisgerber-Allee in Höhe des Leibniz-Gymnasiums.

Herr Diederichs führt aus, dass die Angelegenheit nochmals Ausschuss und Stadtrat beschäftigen werde. Hier bestand eine Vorzugsplanung, welche umgesetzt werden sollte. Nun habe eine Mehrheit nochmals entschieden eine weitere Vorzugsvariante zu entwickeln. Der Saarpfalz-Kreis weigere sich nun, die anteiligen Planungskosten hierfür zu übernehmen. Sobald eine schriftliche Äußerung seitens des Kreises vorliegt, werde die Angelegenheit nochmals beraten.

SM Schweitzer erkundigt sich nach der Ausstattung der Ingo-Haltestellen in der Gehnbachstraße, dort fehlten notwendige Überdachungen.

Herr Diederichs erwidert, dass in den Programmen der nächsten beiden Jahre kein entsprechender Ausbau vorgesehen sei. Im Übrigen seien die Platzverhältnisse dort nicht ausreichend, lediglich im Bereich des Waldes könne man eine Wartehalle realisieren.

SM Mast erkundigt sich zur Thematik <Kreisel Elversberger Straße>.

Herr Diederichs verweist auf das geplante Gespräch mit dem Saarpfalz-Kreis am 18. August. Danach könne er im Ausschuss weitere Auskünfte erteilen.

Nachdem kein weiterer Beratungsbedarf besteht, bedankt sich der Vorsitzende bei den Gästen und stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.