Mitteilungen und Anfragen - VO/3598/18

Mitteilungen und Anfragen

1. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen endgültig beschlossen wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 14.03., 21.03. und 10.04.2018

• Text
• Vergabe des Landschaftsplans sowie des integrierten Klima­schutz­teil­kon­zep­tes „St. Ingbert – dem Klimawandel auf der Spur. Teil­kon­zept klimagerechtes Flä­chenmanagement und Anpassung an den Klimawandel“
• Vergabe des Klimaschutzteilkonzepts (KTK) zur Zukunftsmobilität in St. Ingbert (Verkehrsentwicklungsplan)

Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Bildung und Soziales am 20.03.2018

• Sachstand sowie Zukunftsplanung Grundschulsituation und Freiwillige Ganztagsschule
• Jugenddiscos im Juz St. Ingbert
• Bezuschussung von Honorarkräften im JUZ St. Ingbert

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 17.04.2018

• Einstellung eines hauptamtlichen Feuerwehrgerätewartes
• Weiterbeschäftigung von Mitarbeitern
• Personal der städtischen Kindertagesstätten
• Personal der Albert-Weisgerber-Stiftung - Einstellung einer Mitarbeiterin für die Sachbearbeitung Albert Weisgerber Stiftung / Gebäudemanagement
• Vorübergehende Arbeitszeiterhöhungen
• Befristete Übernahme eines Auszubildenden
• Elternzeitvertretungen
• Personal des Städtischen Betriebshofes
• Vorlage: VO/3559/18
• Stellenausschreibungen
• Vorlage: VO/3512/18
• Personal des städtischen Reinigungsdienstes
• Vorlage: VO/3516/18

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 18.04.2018

• Gustav-Clauss-Anlage – Fortschrittsbericht
• Ersatzbeschaffung eines Gräberbaggers
• Ersatzbeschaffung eines Toilettenwagens
• Ankauf eines Straßengrundstücks im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
• Vergabe – Ingenieurleistungen zur grundhaften Sanierung der Fahrbahn in der Fußgängerzone in St. Ingbert Mitte
• Vergabe - Architektenleistung für den Neubau eines Feuerwehrgeräthauses in St. Ingbert-Rohrbach LPh 4 – 8
• Vergabe von weiteren Planungsleistungen TGA LPH 3-4 für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Rohrbach, Hinter den Gärten 10
• Vergabe von Projektsteuerungsleistungen inkl. Durchführung des VGV–Verfahrens für Planungsleistungen. Projekt "Sanierung und Umbau sowie Erweiterung der Ludwigschule"
• Vergabe neue Beschallungsanlage Stadthalle St. Ingbert
• Vergabe von Schreinerarbeiten für den Einbau eines Aufzuges in das städtische Objekt Stadthalle, Am Markt 6
• Umbau der ehemaligen JVA zu einer Musikschule - Vergabe der Architektenleistungen inkl. der Freianlagen
• Vergabe der Dach- und Holzbauarbeiten für das Dorfgemeinschaftshaus in Oberwürzbach
• Vergabe „Barrierefreier Umbau von 9 Haltestellen im Stadtgebiet St. Ingbert“
• Vergabe zur Herstellung von Parkplätzen am Matschspielplatz in St. Ingbert-Rentrisch

2. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen beraten wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 14.03., 21.03. und 10.04.2018

• Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz/Gesamtmaßnahme "St. Ingbert-Mitte" - Ankauf Konsumgebäude
• Kostenfreier ÖPNV für St. Ingbert - Vision oder Utopie
• Bauhof St. Ingbert – Planungsstand Machbarkeitsprüfung am bestehenden Stand­ort am Wertstoffzentrum; Beantragung von Förderung und Schaffung der nötigen Rahmenbedingungen
• Präsentation zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den Schwer­punkten Siedlungs- und Gewerbeflächenentwicklung
• Gegenläufigkeit Kohlenstraße und Poststraße
• Wegebeziehung entlang des Rohrbaches von Gustav-Clauss-Anlage bis Innenstadt
• Einstieg in die barrierefreie Fußgängerzone
• Sachstandsbericht Lenkungsausschuss MINT-Campus
• Demographischer Wandel - Altbau-Inwertsetzungsprogramm - Zentren erhalten

Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Bildung und Soziales am 20.03.2018

• Vorstellung der Einrichtung Kinderland im Kreis Saarlouis
• Entwicklung eines Konzeptes für eine "Hall of fame" in St. Ingbert
• Schulentwicklungsplan der Stadt St. Ingbert
• IT-Ausstattung Grundschulen
• Kooperationsvereinbarung Pflegestützpunkt
• Interkommunale Zusammenarbeit aus Aufgaben des GB Kultur, Bildung und Familie
• Umbenennung "JUZ-Beirat" in "Runder Tisch JUZ St. Ingbert"
• Grobstruktur der Musikschule
• Bericht über den städtischen Kunstbesitz

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre am 22.03.2018

• Sachstand Umsetzung Tourismuskonzept
• Nachhaltige Ansiedlung von Gewerbebetrieben
• Doppelhaushalt 2019/2020 Stand Investitionsplanung

Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 17.04.2018

• Mögliche Interkommunale Zusammenarbeit
• Resolution - Erhalt der Unteren Bauaufsichtsbehörde

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 18.04.2018

• Neues Feuerwehrgerätehaus Rohrbach
• Sachstand sowie Zukunftsplanung Grundschulsituation und Freiwillige Ganztagsschule
• Zukunft Freiwillige Ganztagsschule
• Sachstand Energiemanagement in der Stadtverwaltung - Rückblick und Perspektiven
• Spielplätze
• Feste Einzäunung des Elstersteinparks