03.05.2018 - 18 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

FV Körner verweist auf die aktuellen Sanierungsarbeiten in der Elversberger Straße und erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Dinge bezüglich des Neubaus "Kreisel am Kreiskrankenhaus". GB Ruck erläutert, dass der Kreisel definitiv im 2. Halbjahr dieses Jahres gebaut werden soll.

FV Schmoll verweist auf ein internes Konzept des Innenministeriums, wonach die Polizeiinspektion St. Ingbert zu einem Polizeirevier herabgestuft werden soll. Klar sei, dass man dies so nicht akzeptieren wolle und erkundigt sich nach den diesbezüglichen Schritten seitens der Verwaltung.

Dem Vorsitzenden liegen ebenfalls nur gerüchteweise Informationen vor, ohne dass eine offizielle Unterrichtung bisher erfolgt sei. Da sich nach Medienberichten bereits mehrere politische Gruppierungen geäußert haben, stelle sich die Frage, ob man bereits jetzt auf die vagen Informationen reagieren solle. Er, der Vorsitzende, habe bereits in der Vergangenheit die Zusage gegeben, seitens der Verwaltung entsprechend frühzeitig tätig zu werden

SM Schweitzer schließt sich den Ausführungen des FV Schmoll an und spricht sich für ein sofortiges Reagieren aus, damit die St. Ingberter Polizei in ihrer aktuellen Organisationsstruktur erhalten bleibt.

Der Vorsitzende verweist auf den saarländischen Innenminister Bouillon und merkt an, er gehe davon aus, dass sich die CDU St. Ingbert bereits bei ihrem Parteikollegen für den Erhalt stark gemacht habe.

FV Dr. Breinig gibt an, dass dies bereits erfolgt sei, jedoch wäre es auch hilfreich, das Gleiche seitens der Verwaltung zu tun und hier unterstützend tätig zu werden. Weiterhin erkundigt sich der FV nach der Aufstellung/Übersicht über die entgangenen Fördermittel in Bezug auf das Feuerwehrgerätehaus Rohrbach. Diese sei bereits vor drei Monaten zugesagt worden.

Der Vorsitzende sichert eine schnellstmögliche Bereitstellung zu.

FV Berthold erkundigt sich nach der Umsetzung des Radweges im Bereich des ehemaligen Accord-Marktes in Rohrbach. GB Ruck verweist auf die aktuell vorbereitenden Arbeiten, so dass das Projekt im Mai abgeschlossen sein sollte.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.