Ortsratsvorlage - 2025/1711 OV

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

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Erläuterung

Die SPD Ortsratsfraktion Rohrbach hat mit Antrag vom 02.01.2025 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Verwaltung verweist auf die in der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt enthaltene Aufstellung der Radverkehrsanlagen in St. Ingbert-Rohrbach einschließlich der Verantwortung für die Instandhaltung.

Wie aus der Aufstellung ersichtlich, ist für den von der SPD-Fraktion im Ortsrat Rohrbach näher erläuterten Bereich der Mühlstraße (L 241) der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) der zuständige Straßenbaulastträger.

Der LfS wurde in der Vergangenheit schon mehrfach gebeten, die angesprochenen "Schotterbecken" zu entfernen oder Asphaltarbeiten durchzuführen, bisher leider ohne Erfolg.

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

 

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Anlagen

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