Antragsvorlage - 2024/1350 AN

Gemäß 2023/1052 BV hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 19. Oktober 2023 bzgl. einer Ansiedlung eines Edeka-Marktes über die Eignungsprüfung des Standorts „In der Kohldell“ beraten und beschlossen.

Der Standort "In der Kohldell" befindet sich weiterhin in Prüfung. Sobald weitere Erkenntnisse vorliegen, wird hierzu seitens der Verwaltung berichtet.

In gleicher Sitzung wurde zudem der Ansiedlung eines Verwaltungs- und Trainingszentrums der Sportvereinigung 07 Elversberg e.V. auf dem heutigen Parkplatz an der Spieser Landstraße zugestimmt. Für diese Ansiedlung ist aus planungsrechtlicher Sicht kein Bauleitplanverfahren erforderlich, da es sich um eine Anpassung des Bestands handelt (Umwandlung des Hartplatzes in einen Rasenplatz). Der Bau des Verwaltungsgebäudes kann über § 34 BauGB beurteilt und genehmigt werden.

Bzgl. Trainings- und Verwaltungszentrum SVE beabsichtigt der Bauherr nach aktuellem Stand, zeitnah einen Bauantrag einzureichen. Die politischen Gremien werden hierzu selbstredend zu gegebenem Zeitpunkt informiert.

Insofern wird das in der Stadtratssitzung vom 27. Februar 2020 eingeleitete Bauleitplanverfahren Nr. 504.00 „Nahversorger Mühlwald“ obsolet und sollte zeitnah aufgehoben werden. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Aufhebungsbeschluss für den Stadtentwicklungsausschuss am 04. Juni 2024 bzw. für die Stadtratssitzung am 27. Juni 2024 prüfen und vorbereiten.

keine