Beschlussvorlage - 2022/0545 BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Erschließungsvertrages für das Gewerbegebiet Kléber-Süd
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen (2)
- Bearbeiter:
- Franz Götz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat
|
Vorberatung
|
|
|
|
08.12.2022
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat
|
Entscheidung
|
|
|
|
19.12.2022
|
Beschlussvorschlag
Dem beigefügten Nachtrag zum Erschließungsvertrag für das Gewerbegebiet Kléber-Süd für eine Übertragung im Vorstufenausbau wird zugestimmt.
Erläuterung
Unter dem vorhergehenden Tagesordnungspunkt wird über eine kostenlose Übertragung der Infrastrukturgrundstücke beschlossen.
Darüber hinaus sollen diese Grundstücke und Anlagen bereits jetzt im Vorstufenausbau übertragen werden.
Die Begründung liegt darin, dass die Stadt viel bessere Kreditkonditionen als die GGE erhält. Also sollte der Endausbau durch die Stadt erfolgen. Da in diesem Gebiet keine Förderung beantragt wurde, kann es von dieser Warte aus keine Probleme geben.
Aufgrund des Serverausfalls beim Zweckverband eGo-Saar stand Allris den Ratsmitgliedern in der Stadtratssitzung am 08.12.2022 nicht zur Verfügung. Die Beratung zum Tagesordnungspunkt war zwar möglich, die Beschlussfassung jedoch nicht rechtskräftig. Die Vorlage wird deshalb in der heutigen Sitzung erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Finanz. Auswirkung
Die entsprechenden Mittel sind im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 abgebildet.
Der Defizitausgleich an die GGE GmbH sinkt entsprechend.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
8,4 kB
|
