Antragsvorlage - 2021/0246 AN

Mit Schreiben vom 12.11.2021 hat die CDU-Fraktion im Stadtrat um Sachstandsinformationen zum Thema Schillerschule gebeten (siehe Anlage).

 

Aufgrund aktuell hoher sowie absehbar steigender Schülerzahlen am Leibnizgymnasium hat der Saarpfalz-Kreis als Schulträger Lösungsmöglichkeiten eruiert, wie der zunehmende räumliche Bedarf an Klassen- und Funktionsräumen gedeckt werden kann.

Neben der Möglichkeit von temporären Containerlösungen stellt auch die Herrichtung der benachbarten und leerstehenden Schillerschule eine geeignete Option dar. Die Stadt St. Ingbert hat hierzu ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert mit der Maßgabe, dass das Gebäude nicht nur temporär, sondern dauerhaft genutzt wird.

Zur baulichen Umsetzung der Herrichtungsmaßnahme hat sich ein privater Investor angeboten, der die Liegenschaft von der Stadt St. Ingbert pachten, sanieren und sodann langfristig an den Saarpfalz-Kreis vermieten möchte.

Zur Bemessung des Erbbauzinses wird derzeit für das Gebäude ein Verkehrswertgutachten erstellt. Ebenso wird derzeit der Entwurf eines Erbpachtvertrages erarbeitet.

Der Investor hat für das geplante Projekt ein Konzept nebst Mietkostenberechnung erstellt und dem Saarpfalz-Kreis übermittelt.

Der Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung darüber beraten und sodann den Tagesord-nungspunkt in die nächste Sitzung vertagt.

Der Saarpfalz-Kreis wurde gebeten, dass ein Vertreter an der Sitzung teilnehmen und berichten kann.