14.07.2022 - Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende schlägt vor Eintritt in die Tagesordnung vor, die Tagesordnungspunkte 29 <Entwicklung „Areal Altes Hallenbad“> (2022/0314 BV), 26 <Schillerschule Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit einem Investor> (2022/0317 BV) sowie 27 <CISPA Innovation Campus: Vertragsabschluss Kulturelle Mitte> (2022/0306 BV) innerhalb der Einzelabstimmung im nicht öffentlichen Teil vorzuziehen entsprechend dem Eintreffen der jeweiligen Referenten.

 

Anschließend wird für das verstorbene aktive Stadtratsmitglied Michael Trittelvitz und das ehemalige Stadtratsmitglied Dr. Franz-Josef Breyer eine Gedenkminute eingelegt.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden zu Änderungswünschen der Tagesordnung gibt FV Schaan zu Protokoll, dass die Fraktion Die LINKE bei Tagesordnungspunkt 7 <Offenlage der Bebauungsplanänderung Nr. 1008.01.02 „Drahtwerk Nord“> (2022/0244 BV- innerhalb der geschlossenen Abstimmung) dagegen stimmt.

 

Nachdem keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorliegen stimmt der Stadtrat der geänderten Tagesordnung mit 29 Ja-Stimmen (einstimmig) zu.