15.02.2022 - 11 Hygiene-Konzept für Gremiensitzungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Di., 15.02.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:10
- Anlass:
- Reguläre Sitzung ö/nö
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Heinz-Holger Hansen
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
FV Hadamitzky stellt folgenden Änderungsantrag: ‚Der Absatz zum 3 G-Nachweis im Konzept wird gestrichen. Die Stadtverwaltung stellt stattdessen allen Ratsmitgliedern – egal wie oft geimpft oder genesen - nach Bedarf Selbsttests bereit, die sie vor den Sitzungen nach bestem Wissen und Gewissen durchführen können. Das Hygienekonzept tritt mit dem Tag außer Kraft an dem laut Infektionsschutzgesetz die meisten Corona-Maßnahmen in Deutschland enden, voraussichtlich am 20. März 2022‘ und begründet diesen ausführlich. Nach intensivem Austausch fasst der Stadtrat nachfolgenden Beschluss. Der Änderungsantrag wurde zuvor mehrheitlich abgelehnt.
Beschluss:
Die Gültigkeit des derzeitigen Hygienekonzepts wird bis 30.04.2022 verlängert.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
32 |
3 |
3 |