15.02.2022 - Einwohnerfragestunde

Sodann eröffnet der Vorsitzende die Einwohnerfragestunde.

Vertreter der Bürgerinitiativen „Rettet den Schmelzerwald“ (Frau Fischer) und „Grünes St. Ingbert“ (Vertreter der Initiative-hat sich nicht vorgestellt) gehen intensiv auf das Wohnraumentwicklungskonzept ein und sehen Widersprüche zu Slogan „Lebendiges und grünes St. Ingbert“. Sie monieren insbesondere die vorgesehenen Rodungsmaßnahmen sowohl im Schmelzerwald als auch im Bereich Obere Rischbach und Zum Nassauer Graben.

 

Der Vorsitzende äußert Verständnis zu den Bedenken, verweist aber auch auf den Auftrag aus dem Rat, sowohl Brach- und Baulücken zu prüfen, aber auch Flächen, die sich für Neubaugebiete eignen könnten – dazu gehören auch die Grünflächen. Er betont aber ausdrücklich, dass es sich zunächst um einen Prüfauftrag handelt: wo sind bereits Erschließungsmaßnahmen vorgesehen, wo kann mit bestehender Infrastruktur bei möglichst wenig Flächenverbrauch möglichst viel Wohnraum erschlossen werden, wie kann die Attraktivität des Wohnens im Zentrum gesteigert werden? Ziel ist es u.a. auch, barrierefreien und erschwinglichen Wohnraum zu schaffen sowie mit möglichst geringen ökologischen Eingriffen Wohnraumflächen generieren.

Nach Abschluss der Prüfungen wird es Bürgerbeteiligungen geben, so der Vorsitzende auf Nachfrage.

 

Herr Ruck, Leiter Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen, verweist auf Nachfrage von Bürger Kettner zum Thema Mühlwaldkreisel auf einen noch ausstehenden Termin mit dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS).

 

Frau Stefanie Lashbrook wurde darauf hingewiesen, dass sich ihre Frage (Stolpersteine) auf einen Tagesordnungspunkt der Sitzung bezieht und diese im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht zulässig ist. Möglicherweise stimmt der Stadtrat einem Rederecht innerhalb des Tagesordnungspunktes zu.