07.10.2021 - 4 Umbenennung der Kléberstraße in Heinz-Kettler-S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ortsrat St. Ingbert-Mitte
- Datum:
- Do., 07.10.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:10
- Anlass:
- Reguläre Sitzung ö/nö
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung (61)
- Bearbeiter:
- Elisabeth Geib
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Die OV erläutert.
Die Umbenennung wird angestrebt, da die Firma Kléber in St. Ingbert nicht mehr ansässig ist und keine Arbeitsplätze mehr bietet. Die Firma Kettler hingegen baut gerade eine Niederlassung in der Kleberstraße und hat den Antrag auf eine Umbenennung gestellt.
Von den vier ansässigen Firmen, die über die Umbenennung informiert wurden, haben sich drei dafür und eine dagegen ausgesprochen.
Zu diesem Thema wurde dem Ortsrat eine Stellungnahme aus dem Justitiariat vorgelegt.
Aus dieser geht hervor, dass der Widerspruch der Firma weniger wiegt, als das Vorhaben der Verwaltung. Zudem sind Kosten für die Korrektur bzw. Neudruck von Handbüchern wegen der Umbenennung, von dem Firmeneigentümer selbst zu leisten.
Die OV Kaiser berichtet hierzu von einem vergangenen Fall, bei dem die Stadt die Kosten der Umbenennung getragen hat.
Außerdem erwähnt sie, dass die Verwaltung sich bereiterklärt habe, nochmals mit diesem Firmeneigentümer zu sprechen.
Beschluss:
Der Ortsrat St. Ingbert-Mitte stimmt der Umbenennung der Kléberstraße in Heinz-Kettler-Straße zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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11 |
0 |
1 |