23.09.2021 - 4 Interkommunale Zusammenarbeit - Verkehrsüberwac...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 23.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sondersitzung ö/nö
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Personal, Organisation, Digitalisierung und IT (12)
- Bearbeiter:
- Thomas Wunn
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Nach kurzer Beratung fasst der Stadtrat nachfolgenden Beschluss.
Beschluss:
Dem vorliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Kirkel und der Stadt St. Ingbert über die Durchführung der Verkehrsüberwachung in Kirkel wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Kirkel zu treffen und die Übertragung der Zuständigkeit zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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