ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Di., 16.12.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Eröffnung der Sitzung und Einwohnerfragestunde (18:00 - 19:16 Uhr)
	Begrüßung
	Genehmigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
	Einwohnerfragestunde
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Genehmigung der Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2025	2025/0237 RAT	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung
Ö 2	Erlass einer Satzung für den Integrationsbeirat der Stadt St. Ingbert	2025/2216 BV	ungeändert beschlossen
Ö 3	Beantragung Förderung "Sanierung kommunaler Sportstätten" zur Sanierung der Ingobertushalle	2025/2288 INFO	ungeändert beschlossen
Ö 4	Sicherung von Stellplätzen auf Grundstücken im Eigentum der Stadt	2025/2240 BV	ungeändert beschlossen
Ö 5	Auftragsvergabe und Durchführung einer Umlegung im Bereich "Im Talgarten - Obere Kaiserstraße" in St. Ingbert-Rohrbach	2025/2183 BV	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 903a.01 "Teiländerung Verlängerte Albert-Weisgerber-Allee": Antrag auf Einleitung, Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfsannahme und Offenlage	2025/2225 BV	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bebauungsplan Nr. Ro 12.08 "Wohnen und Arbeiten Im Stegbruch" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss sowie frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	2025/2059 BV
Ö 8	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert - Hassel	2025/2173 BV
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 1008.03 "Kulturelle Mitte Alte Schmelz" (vorher CISPA Innovation Campus Alte Schmelz) sowie Teiländerung des Flächennutzungsplanes in St. Ingbert-Mitte: Entwurfsannahme und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden	2025/2306 BV	ungeändert beschlossen
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebes (ABBS) der Mittelstadt St. Ingbert - Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert	2025/2159 BV	ungeändert beschlossen
Ö 11	Entlastung der Werkleitung des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebes (ABBS) der Mittelstadt St. Ingbert – Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert für das Wirtschaftsjahr 2023	2025/2161 BV	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wirtschaftsplan 2026 des Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb der Mittelstadt St. Ingbert (ABBS)	2025/2245 BV	ungeändert beschlossen
Ö 13	Änderung der Satzung des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebes der Stadt St. Ingbert (ABBS) über die Abfallbewirtschaftung in der Mittelstadt St. Ingbert (Abfallwirtschaftssatzung St. Ingbert)	2025/2248 BV	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Satzung der Stadt St. Ingbert über die Benutzung des Wertstoffzentrums St. Ingbert	2025/2247 BV	ungeändert beschlossen
Ö 15	Änderung der Satzung über die Gebührenhöhe von Benutzungsgebühren für die Abfallbewirtschaftung (Abfallgebührenhöhensatzung) in der Mittelstadt St. Ingbert	2025/2256 BV	ungeändert beschlossen
	Einzelabstimmung
Ö 16	Baumwollspinnerei mit Vernunft - Vorstellung Ausstellungsgestaltung für das Museum	2025/2078 BV	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Doppelhaushalt 2025/2026-Fortschreibung der Finanzplanung 2029	2025/2210 BV	ungeändert beschlossen
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen
Ö 18.1	Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben 2024	2025/2169 INFO	zur Kenntnis genommen
Ö 18.2	Ausschüsse des Stadtrates	2025/2315 INFO	zur Kenntnis genommen

Stadtrat - 16.12.2025

Grunddaten

Tagesordnung