ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Mitteilung über im Sonderausschuss Corona abschließend behandelte Tagesordnungspunkte

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschlussart	NA
● (nicht gesetzt)		Stadtrat	Kenntnisnahme
	23.06.2021	öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates	zur Kenntnis genommen	NA

Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die im Sonderausschuss Corona endgültig beschlossen wurden:

Änderung der Auszahlung Zuschuss Windelentsorgung für Babys (BV/2021/0698)
Wegfall der Regel-Plus-Plätze in den Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2021/2022 (BV/2021/0663)
Zuschüsse zur Förderung der Freien Wohlfahrtsverbände und Sozialen Verbände (BV/2021/0712)
Genehmigung von Niederschriften (BV/2021/0672)
Ausschreibung der Verkehrsdienstleistungen im Linienbündel St. Ingbert im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2024
Befreiung gemäß § 31 (2) BauGB vom Bebauungsplan Nr. 103b „Zum Gehnbacher Rech“ (BV/2021/0680)
Befreiung gemäß § 31 (2) BauGB vom Bebauungsplan Nr. 806a „Obere Blieskasteler Straße“ (BV/2021/0686)
Befreiung gemäß § 31 (2) BauGB vom Bebauungsplan Nr. 614 c „Hobels I“ (BV/2021/0677)
Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz – Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von Abfällen – Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB (BV/2021/0684)
Ankauf eines unbebauten Grundstücks im Stadtteil Rohrbach
Vorlage (BV/2021/0668)
Ankauf einer Grundstücksfläche im Innenstadtbereich (BV/2021/0691)
Stellenausschreibungen (BV/2021/0697)
Arbeitszeiterhöhung von Beschäftigten (BV/2021/0675)
Personal des Städtischen Betriebshofes (BV/2021/0676)
Beförderung von Beamten (mittlerer Dienst) (BV/2021/0681)

Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die im Sonderausschuss Corona beraten wurden:

Wasserlehrpfad in Rentrisch (AN/2021/447)
Ausschreibung der Verkehrsdienstleistungen im Linienbündel St. Ingbert im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2024 (BV/2021/0693)
Vermarktung TG Halle und SAM-Werke (AN/2021/442)