Antragsvorlage - AN/2021/443

Die CDU – Ortsratsfraktion hat mit Antrag vom 19.05.2021 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Brücke in der Au kann seit geraumer Zeit gemäß Schließungsverfügung der Bahn nicht genutzt werden. Grund ist deren mangelnde Verkehrssicherheit. Bei einer Überprüfung hat sich herausgestellt, dass Brückenteile von Pilz befallen sind. Eine Reparatur ist grundsätzlich möglich, allerdings verbleibt das Risiko einer späteren erneuten Schließung und Beseitigung wegen Pilzbefall. Für eine Übertragung sind daher wesentliche Fragen nicht geklärt. Um eine zukunftsfähige Lösung zu erreichen, wird der Neubau durch eine pilzfreie Brücke angestrebt.

Da die Brücke in der Bevölkerung als Fußgänger- und Radfahrerbrücke eine große Bedeutung genießt und wichtige Naherholungsräume von Rohrbach und St. Ingbert miteinander verbindet, ist für die Stadt St. Ingbert wichtig diese dauerhaft ohne größere Folgekosten den Bürgern zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck möchte die Verwaltung prüfen, ob und in welcher Höhe bei einem erforderlichen Neubau Fördergelder generiert werden können. Aus diesem Grund wurde mit einem Beschluss im letzten Fachausschuss am 15.04.2021 die Verwaltung ermächtigt Planungsleistungen für die Erstellung einer HU-Bau (Kostenschätzung) zu vergeben, um entsprechende Fördervoranfragen stellen zu können. Leider sind die in Frage kommenden Förderrichtlinien derzeit noch in der Anhörung beim Landesrechnungshof und dem Finanzministerium. Sobald eine Veröffentlichung der Richtlinien erfolgt ist und eine Antragstellung möglich ist, wird eine Förderanfrage seitens der Stadt erfolgen.