Information - INFO/2021/0304

OV Weber hat um die Sachstände zu folgenden Themen gebeten:

1. Briefkasten Bahnhofstraße / Ecke zu den Königswiesen

Auf Rückfrage beim zuständigen Mitarbeiter der Post wurde am 21.05.2021 mitge-teilt, dass der Auftrag zur Aufstellung des Briefkastens ergangen ist und eine Mon-tage in der 21. Kalenderwoche erfolgt.

2. Bushaltestelle Stegbruch

Der Beschluss des Stadtrates vom 29.04.2021 über die Verlegung der Bushaltestelle wurde dem Saarpfalz-Kreis mit der Bitte um Stellungnahme zugesandt.

Die Stellungnahme steht derzeit noch aus.

3. Überquerung Obere Kaiserstraße

Die angekündigten Entwürfe für die beiden Fußgängerquerungen sind erstellt und derzeit in der Abstimmung mit dem zuständigen Straßenbaulastträger, dem Landesbetrieb für Straßenbau.

4. Beschilderung Umleitung Fahrradweg obere Kaiserstraße

Für die Umsetzung der Beschilderung liegen einige Angebot vor, die derzeit vom Rechnungsprüfungsamt begutachtet werden. Die Rückfragen bei den

Beschilderungsfirmen ergab, dass derzeit mit Lieferzeiten für die Beschilderung von 4-6 Wochen gerechnet werden muss.

Dies bedeutet, dass die Umsetzung der Maßnahme bis Ende Juli 2021 erfolgen wird.

5. Bebauungsplan „Austraße“

Der Beschluss des Ortsrates wird am 16.06. im Corona Ausschuss behandelt.

6. Stellungnahme der Verwaltung zum TOP „Geplante MTB Strecke Glashütter Weiher“:

Den Beschluss des Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach vom 14.04.2021 hat die zuständige Abteilung Tourismus an die Tourismuszentrale Neunkirchen (TKN) zur Prüfung weiterer Möglichkeiten weitergeleitet. Eine Rückmeldung zu konkreten Alternativstrecken seitens der TKN steht aktuell aus, hierzu wird die Fachabteilung den Ortsrat nach Eingang in seiner nächsten Sitzung informieren.

Die zuständige Fachabteilung weist darauf hin, dass eine Anbindung der MTB-Strecke aus Neunkirchen an die St. Ingberter PUR sowohl aus touristischer Sicht als auch aus Gründen der interkommunalen Zusammenarbeit ausdrücklich erwünscht ist. Weiterhin weist die Verwaltung darauf hin, dass sich die Situation am Weiher im Vergleich zur aktuellen Lage nicht erheblich verändern wird, da bereits bestehende touristische Radrouten (wie bspw. die Sieben-Weiher-Tour) die Weiheranlage tangieren. Somit wird durch die Nutzung des bereits angelegten Fahrradweges durch die Anbindung der MTB-Strecke der TKN kein stark ansteigendes Volumen von Fahrradfahrern erwartet.

Die zuständige Fachabteilung schlägt vor, im genannten Bereich Hinweisschilder zur gegenseitigen Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer zu installieren, um Besucher zu sensibilisieren.

7. Die Verwaltung teilt zur Anfrage „nicht verausgabte Mittel Rohrbachfest“ folgendes mit:

Dorffestmittel sind Mittel des Ergebnishaushaltes. Hier werden nur in Ausnahmefällen Mittel in das jeweilige Folgejahr übertragen. Jeweils mit Beschuss des Haushaltsplanes wird GB2 ermächtigt, im Einzelfall zu entscheiden. Um den Ortsräten entgegenzukommen, wurden in den vergangenen Jahren immer die Restmittel der Seniorentage, der Dorffeste und der Verfügungsmittel ins Folgejahr übertragen - auch angesichts der guten Kassenlage.

Aus zwei Gründen wurde nun entschieden, 2020 bei keinem der Stadtteile die Mittel für die Dorffeste zu übertragen:

1. Die Mittel 2020 sind nicht aufgrund sparsamer Bewirtschaftung übrig, sondern weil die Dorffeste aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen mussten. Da in 2021 neue Mittel für die Dorffeste 2021 vorhanden sind und die Dorffeste 2020 nicht in 2021 nachgeholt werden, besteht nach Ansicht von GB 2 keine Veranlassung, die Mittel zu übertragen.
2. Da für 2020 ein voraussichtliches Defizit in Höhe von rd. 6,5 Mio. € zu erwarten ist, muss hinsichtlich der weiteren Liquiditätsentwicklung jede Einsparmöglichkeit ausgenutzt werden.