Antragsvorlage - AN/2021/432

Die CDU-Ortsratsfraktion hat die Aufnahme des Tagesordnungspunktes beantragt. Es wird auf beigefügten Antrag der CDU-Ortratsfraktion, Ziffer 1, verwiesen.

Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:

Zwei Mitarbeiter/innen der Fachabteilung Verkehr kontrollieren zum einen die Beschaffenheit der Straße und zum anderen die vorhandene Beschilderung. Sollte in diesem Zusammenhang den Ortsratsmitgliedern schlecht einsehbare oder verblasste Schilder auffallen, so bittet die Verwaltung um direkte Mitteilung bei der Fachabteilung Verkehr.

Ferner weist die Verwaltung darauf hin, dass diese Aufgabe bei Landstraßen dem zuständigen Straßenbaulastträger, dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS), zufällt.

Ergänzend hierzu teilt die Abteilung Ordnungsaufgaben mit, dass im Rahmen der Gefahrenabwehr Grundstückseigentümer zur Entfernung von Überwuchs aufgrund verdeckter Schilder aufgefordert werden. Hauptaugenmerk liegt hierbei auf den Verkehrszeichen im „fließenden Verkehr“. Darüber hinaus erreichen uns viele Hinweise aus der Bevölkerung, welche zur Einleitung entsprechender Maßnahmen führen.

Abschließend teilt die Abteilung Stadtentwicklung und Demografie noch mit, dass Straßennamenschilder die nicht mehr lesbar oder verunreinigt sind, sukzessiv gereinigt oder bestellt und vom Bauhof montiert werden. Dies erfolgt in der Regel auf Zuruf (Straßenläuferin, Ordnungsamt, Bürger u.a.).

Für die Erneuerung von Straßennamenschildern existiert ein geringes Budget.

Sofern vor Ende des Haushaltsjahres erkennbar noch Gelder zur Verfügung stehen, wird entsprechend dem noch vorhandenen Budget ein Gebiet begangen und alle nicht lesbaren Schilder ausgetauscht.

Sofern ein Überwuchs vorhanden ist wird das Ordnungsamt tätig.

Es wird gebeten die verunreinigten, nicht lesbaren oder überwachsenen Schilder zu melden, oder auch auf fehlende Schilder hinzuweisen. Konkrete Meldungen werden schnellstmöglich bearbeitet.