Beschlussvorlage - BV/2021/0589
Grunddaten
- Betreff:
-
Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Miriam Wunn
- Beteiligt:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschuss
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Vorberatung
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●
(nicht gesetzt)
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Stadtrat
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Entscheidung
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29.04.2021
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird ermächtigt, den "letter of intent" zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) im Saarland zu unterzeichnen.
Erläuterung
Mit Schreiben vom 2. November 2020 hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr die saarländischen Kommunen angeschrieben und gebeten, einen Letter of Intent zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) unverbindlich abzugeben.
Die Zielsetzung und die Aufgaben der AGFK sind in beiliegendem Schreiben des Ministeriums ausführlich dargestellt. Da die Stadt St. Ingbert in den kommenden Jahren in Hinblick auf die generelle Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in St. Ingbert und speziell auch in Bezug auf die Anbindung des IT-Campus an die Uni und die Stadt Saarbrücken eng mit dem Ministerium zusammenarbeiten will, empfiehlt die Verwaltung eine Mitgliedschaft in der AGFK im Saarland.
Finanzielle Auswirkungen
Es existiert noch keine Beitragssatzung. Erfahrungsgemäß kann von einem jährlichen Beitrag zwischen 1.500 € und 2.500 € ausgegangen werden.
Anlage
Schreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr vom 02. November 2020
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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350,3 kB
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