Beschlussvorlage - BV/2020/0387
Grunddaten
- Betreff:
-
Verkauf von Fahrzeugen des Städtischen Betriebshofes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Christine Lambert
- Beteiligt:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Bau- und Werksausschuss
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Vorberatung
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●
(nicht gesetzt)
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Stadtrat
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Entscheidung
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29.09.2020
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Beschlussvorschlag
Dem Verkauf der in den Erläuterungen aufgeführten, nicht mehr benötigten Altfahrzeuge des Städtischen Betriebshofes zum höchstmöglich erzielbaren Verkaufspreis wird gemäß § 35 Nr. 17 i.V.m. § 95 Abs. 3 KSVG zugestimmt.
Erläuterung
Folgende Altfahrzeuge des Städtischen Betriebshofes werden nicht mehr benötigt. Ersatzbeschaffungen wurden bereits durchgeführt bzw. sind die Aufträge hierfür vergeben.
- Mercedes Benz 814, Lkw Kipper
- Renault Kangoo, geschlossener Kasten
- Großkehrmaschine Faun Viajet 5
Die Fahrzeuge sollen im Rahmen einer Versteigerung auf der Plattform "Zollauktion.de" veräußert werden.
Nach den Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (§ 35 Nr. 17 i.V.m. § 95 Abs. 3) ist die Verfügung über Gemeindevermögen eine vorbehaltene Aufgabe des Stadtrates. Eine Wertgrenze, unterhalb derer der Erwerb von Vermögensgegenständen und die Verfügung über Gemeindevermögen übertragen werden kann, ist nicht festgesetzt.
Aufstellung über zu versteigernde Fahrzeuge des Städtischen Betriebshofes:
| Fahrzeug | Kfz.-Nr. | Baujahr | Km/Betr.Std | Bemerkungen |
1 | Mercedes – Benz 814 Lkw - Kipper | IGB - 233 | 07/1993 | 219.000 km | Altersbedingter Verschleiß |
2 | Renault Kangoo Geschlossener Kasten | IGB – SV 15 | 07/2000 | 145.000 km | Hauptuntersuchung nicht bestanden, nicht mehr instandsetzungswürdig |
3 | Faun Viajet 5 Großkehrmaschine | IGB – SV 313 | 01/2009 | 16.900 h | Allgemeiner starker Verschleiß |
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Es wird mit einem Erlös von 16.000,00 bis 25.000,00 Euro gerechnet.
Die dabei erzielten Erlöse werden als Einnahme beim Produkt -Bauhof Betrieb gebucht.