Beschlussvorlage - BV/2020/0244

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates St. Ingbert-Hassel vom

10. Dezember 2019 und 12. Februar 2020 werden genehmigt.

 

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Erläuterung

Es wird auf die der Einladung beigefügten Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates St. Ingbert-Hassel vom 10. Dezember 2019 und 12. Februar 2020 verwiesen.

 

Die Übersendung der Niederschrift erfolgt vorbehaltlich der Unterzeichnung durch den Vorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden der CDU- und SPD-Ortsratsfraktionen.

 

Gemäß § 33 Abs. 4 der Geschäftsordnung für die Ortsräte beschließt der Ortsrat zu Beginn der auf die Zustellung der Niederschrift folgenden Sitzung über etwaige Einwendungen.

 

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