Antragsvorlage - AN/2020/227

OV Weber hat um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.

Die Verwaltung antwortet wie folgt:

Bei einer Begehung mit der UBA anlässlich des Weihnachtsmarktes vor und in der Rohrbachhalle wurden erhebliche Sicherheitsmängel an diesem Gebäude wie folgt angesprochen:

-          Beschilderung der Notausgänge sind zum Teil unterbelichtet oder gar defekt. Zum Teil auch fehlerhaft oder handschriftlich plakatiert.

Es ist richtig, dass die Beleuchtungsstärke der Piktogramme nicht den heutigen Anforderungen entspricht, jedoch aus dem Bestand heraus an den richtigen Stellen platziert sind und der Baugenehmigung entsprechen, das nicht erreichen der heutigen erforderlichen Luxstärke liegt darin begründet, dass zum Genehmigungszeitpunkt andere Vorschriften Gültigkeit besessen haben. Die grün eingesetzte Folie wurde deshalb verwendet, da es keine Ersatzteile mehr für diesen Leuchtentyp gab. Aufgrund des Alters werden diese Leuchten und Zuleitungen erneuert damit die heutigen Standards bzw. gültigen Gesetzesvorgaben erfüllt werden. Der Auftrag hierfür wurde bereits erteilt.

-          Beide Notausgänge im hinteren Hallenbereich sind sturzgefährdent und durch einfache Aufschüttung mittels einem Schotterbett einfach zu lösen.

Die vorhandenen Gitterroste an den Notausgängen sind gemäß LBO und Versammlungsstättenverordnung zulässig, eine Aufschüttung mittels Schotterbett könnte eine Alternative sein ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Hier besteht also kein akuter Handlungsbedarf. Um die Notausgänge noch verkehrssicherer für die Nutzer der Halle zu machen, werden an den Notausgängen noch zusätzliche Leuchten / Strahler angebracht damit im Notfall eine noch sichere Entfluchtung stattfinden kann.

-          Überprüfung der Elektroanschlüsse

Es wurden schon im Dezember bereits in einem ersten Durchgang durch den Elektriker des Baubetriebshofes Teile der der Elektroanlage überprüft, die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen und werden fortgeführt.

Ein Schriftstück der Begehung im Dezember 2019 liegt der Abteilung Gebäudemanagement nicht vor.

Festzuhalten bleibt, dass wenn Mängel gemeldet werden diese unverzüglich beauftragt werden. Aufgrund der hohen Auslastung der Handwerksbetriebe und auch des Baubetriebshofes kann jedoch eine zeitliche Verzögerung bis zur Fertigstellung der Arbeiten entstehen.

Sollte Gefahr in Verzug sein wird umgehend, wenn möglichst am gleichen Tag für Abhilfe gesorgt.