Information - INFO/2020/0091

1. OM Würtz fragt nach, ob bei der Vermietung der Rohrbachhalle alle Räume vermietet werden oder ob eine Einzelabrechnung vorgenommen wird und ob das Kühlhaus in der Mietsache enthalten wäre.

     Bei einer Vermietung der Rohbachhalle sind die Umkleiden und die Sanitärräume enthalten. Die Kegelbahn und der Konditionsraum müssen separat voneinander angemietet werden

     Das Kühlhaus in der Rohrbachhalle gehört zur Schankwirtschaft und kann somit nicht angemietet werden.

2. OM Würtz merkt an, dass in der Toilettenanlage in der Wiesentalschule das Licht defekt ist.

Die Beleuchtung der WC – Anlage im KG war defekt. Der Auftrag wurde am 02.12. 2019 an den Baubetriebshof erteilt, die Arbeiten wurden in der KW 49 erledigt. Die ebenfalls defekte Beleuchtung im Treppenhaus wurde durch eine Fachfirma instandgesetzt.

Unser Hauswart hat am 07.01.2020 nochmals die Beleuchtung kontrolliert und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.

3. Das Ordnungsamt teilt mit, dass die 16 verschiedenen Grundstückseigentümer im Stegbruch, bei denen Überwuchs festzustellen ist, angeschrieben und aufgefordert wurden den Überwuchs bis zum 29.01.2020 zu beseitigen.

4. Antrag der SPD Ortsratsfraktion:

Auf der südlichen Seite sind zwei Stellen geschottert (braune Streifen). Der Schotter landet durch Autoreifen immer wieder auf den Fuß- und Fahrradweg. Das ist für alle Nutzer (Radfahrer, Fußgänger, Kinderwagen, Rollatoren) sehr unangenehm. Diese zwei Stellen sollten einfach mal zubetoniert werden.

Die Verwaltung teilt mit, dass nach Rücksprache mit dem LfS, SAM Rohrbach    

hierzu keine Notwendigkeit besteht.

5. Die Verwaltung teilt mit, dass die Variante "Edelstahl" für das Tretbecken am Lindenbrunnen geprüft wird.

6. Defekte Warmwasserregelung im Duschraum SV Rohrbach:

Wie bereits in der letzten Sitzung des Ortsrates mündlich erläutert wurde der Rückbau der 2 Duschen durch ein Fachunternehmen ausgeführt. Ersetzt wurden diese durch absperrbare Wasserentnahme stellen, die nur noch zu Spülzwecken geöffnet werden.

Eine Überprüfung des Leitungssystems kann erst in den Sommermonaten / bzw. in der spielfreien Zeit durchgeführt werden. Hier soll mittels Wärmebildkameras eine Überprüfung der Leitungen erfolgen.

7. Maßnahmen Vorplatz Rohrbachhalle, Basketballkorb

Der Baubetriebshof erhält den Auftrag zur Umsetzung des Basketballkorbes. Der genaue Standort wir in einem Ortstermin mit Ortsvorsteher, Baubetriebshof und Gebäudemanagement festgelegt.

8. Zur Anfrage des OV Roland Weber zum Thema Pachtvertrag mit dem Schützenverein Rohrbach:

Zwischen der Stadt und dem Schützenverein Rohrbach e. V. besteht ein ungekündigter Pachtvertrag, der bis zum 31.12.2021 befristet ist.

Der Verein möchte aus Gründen der Investitionssicherheit eine langfristige Verlängerung um 20 -25 Jahre erreichen. Bei dieser Verlängerung sollte ein Erbbaurechtsvertrag mit dem Verein geschlossen werden, da diese Vertragsform die beim Bauen auf fremden Grund und Boden auftretenden Problematiken differenziert regelt.

Um das Zusammenspiel der Nutzungen des Schützenvereins mit etwaigen Anschlussnutzungen des umliegenden Areals, insb. der TG-Halle, vorab zu eruieren, wird derzeit vom Schalltechnischen Beratungsbüro GSB ein Sportlärmgutachten erarbeitet. Hierzu hat der Schützenverein eine detaillierte Betriebsbeschreibung vorgelegt. Die Ergebnisse werden noch vor Ostern erwartet.

Nach Auswertung der Ergebnisse des Gutachtens wird die Stadt erneut an den Schützenverein zwecks Abschluss eines neuen Vertrags herantreten.

9. Bushaltestelle Gemeinschaftsschule:

Die Planungen für die Bushaltestelle an der Gemeinschaftsschule in St. Ingbert-Rohrbach war schon Thema im Ortsrat.

Die planende Behörde, der Saarpfalz-Kreis, hat seine Planung vorgestellt. Diese

Planung wurde vom Ortsrat verworfen und eine neue Idee eingebracht, die der Saarpfalz-Kreis derzeit bearbeitet. Dies ist der aktuelle Stand des Projektes.

10. LKW Durchgangsverkehr:

Die Autobahnmeisterei Rohrbach hat auf Nachfrage erklärt, dass die Beschilderung bestellt sei und sofort nach der Lieferung montiert werde.

11. Behindertenparkplatz Rohrbachhalle:

Die Beschilderung für den Behindertenparkplatz ist bestellt, allerdings noch nicht geliefert.

Wenn die Witterungsverhältnisse eine Markierung zulassen und die Verkehrszeichen geliefert sind, wird der Behindertenparkplatz auf dem Parkplatz vor der Rohrbachhalle realisiert.