Antragsvorlage - AN/2019/184
Grunddaten
- Betreff:
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Sachstand KiTa - Anbau
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Nadine Tauber
- Beteiligt:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Ortsrat St. Ingbert-Oberwürzbach
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Kenntnisnahme
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02.12.2019
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Erläuterung
Die SPD und die CDU Ortsratsfraktionen haben mit den im Anhang beigefügten Anträgen um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten.
Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:
Die baufachtechnische Prüfung wurde seitens des Ministeriums für Bildung und Kultur abgeschlossen und eine Förderung in Aussicht gestellt. Diese steht jedoch in Abhängigkeit von den Finanzierungszusagen durch Stadt und Saarpfalz-Kreis.
Die Förderzusage des Saarpfalz-Kreises wurde dem Ministerium für Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der Mittel für den städtischen Anteil soll in einem Nachtragshaushalt 2020 erfolgen.
Sobald im Ministerium für Bildung und Kultur die geforderten Finanzierungszusagen vorliegen, wird der Zuwendungsbescheid abschließend vorbereitet und auf den Weg gebracht.
Der in diesem Zusammenhang gestellte Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde bisher noch nicht genehmigt.
Die Baugenehmigung steht ebenso weiterhin aus, befindet sich aber derzeit in Bearbeitung.
Die aktuelle Betreuungssituation hat sich seit September nicht geändert. Die Verwaltung verweist auf die Stellungnahme unter Mitteilungen und Anfragen, nicht öffentlicher Teil, der Sitzung am 19.09.2019.