Antragsvorlage - AN/2019/179
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufwandsentschädigung für Ortsratsmitglieder für die Teilnahme am Ratsinformations-System (RIS-Pauschale)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Thomas Schöben
- Beteiligt:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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●
(nicht gesetzt)
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Stadtrat
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Entscheidung
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03.12.2019
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Beschlussvorschlag
- Für die Teilnahme am Ratsinformations-System mit eigener Hardware wird den Mitgliedern der Ortsräte eine Pauschale (RIS-Pauschale) von 100 € pro Wahlperiode (5 Jahre) gewährt. Die Auszahlung erfolgt halbjährlich (Januar und Juli) anteilig mit jeweils 10 €.
- Ortsratsmitgliedern die darüber hinaus dem Stadtrat angehören, wird vorstehende Pauschale nicht gewährt.
Erläuterung
Es wird auf beigefügten Antrag verwiesen.
Die Mitglieder der Ortsräte möchten ebenfalls am Ratsinformations-System teilnehmen.
Zuletzt hat der Ortsrat St. Ingbert-Rentrisch in seiner Sitzung am 30.10.2019 beschlossen, in Gänze am Ratsinformations-System teilnehmen zu wollen. Die übrigen Ortsräte tendieren mehrheitlich ebenfalls für eine Teilnahme.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Bei insgesamt 59 Ortsratsmitgliedern abzüglich der doppelten Mandatsträger (Stadt- und Ortsrat) ist von einem Mehraufwand in Höhe von rund 1.100 €/Jahr auszugehen. Die Mittel hierfür können über den Deckungskreis im Teilhaushalt bereitgestellt werden. Für den Haushaltsplan 2021/2022 werden die Mittel entsprechend einkalkuliert.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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351,9 kB
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