Antragsvorlage - AN/2019/146

Die SPD-Ortsratsfraktion hat um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten. Es wird auf beigefügten Antrag, Ziffer 1 der SPD-Ortsratsfraktion, verwiesen.

Die Verwaltung teilt in Bezug auf „Feinstaub“ folgendes mit:

Die Frage einer möglichen Feinstaubmessung in einzelnen Stadtteilen und Straßenabschnitten betrifft zahlreiche rechtliche, technische und auch finanzielle Aspekte. Ungeklärt ist bislang auch die Zuständigkeit der Stadt für evtl. Feinstaubmessungen an Landes- und Bundesstraßen. Zur Vorbereitung entsprechender Maßnahmen sind zunächst umfangreiche verwaltungsinterne Abstimmungen notwendig, anschließend sind auch Gespräche mit dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) sowie dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS). Die Stadtverwaltung wird zu gegebenem Zeitpunkt auf die Ortsräte mit detaillierteren Informationen zukommen.

Darüber hinaus teilt die Verwaltung in Bezug auf „Lärm“ folgendes mit:

Im Jahr 2018 wurde die 3. Stufe der Lärmaktionsplanung durchgeführt und am 20.09.2018 vom Stadtrat beschlossen. Es wurden sämtliche Landstraßen in St. Ingbert sowie die Autobahn kartiert. Im Anhang befindet sich der Endbericht mit sämtlichen Erhebungsdaten. Weiterführende Daten zur Lärmbelastung liegen nicht vor.