Information - INFO/2019/0072

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Stellungnahme zu dem Antrag der CDU Ortsratsfraktion vom 18.09.2019

 

Da demnächst der Weg Marktplatz Rohrbach zur Rohrbacher Mühle wiederinstandgesetzt wird, bitten wir darum, dass dieser auch für Fahrräder ertüchtigt wird. Ebenso sollte eine Ausschilderung zum Glashütter Weiher sowie zum Fahrradweg nach St. Ingbert nicht fehlen.

 

Eine Ertüchtigung dieses Weges für Fahrräder ist aus Sicht der Fachabteilung nicht vorgesehen. Der Weg war von Anfang an, auch auf Wunsch des Ortsrates Rohrbach, nur als fußläufige Verbindung geplant. Die naturschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Genehmigungen wurden vom LUA ebenfalls auf dieser Grundlage erteilt.

Eine größere Bautätigkeit wurde jeweils nur im Wegeanfangs- und Wegeendbereich angezeigt, ein weitergehender Ausbau der gesamten Wegelänge für Fahrräder würde eine viel umfangreichere Bautätigkeit zur Folge haben. Dies hätte zur Folge, dass die bereits erteilten Genehmigungen zur nochmaligen Überprüfung und Bestätigung beim LUA eingereicht werden müssten. Ebenso ist die Finanzierung dieser zusätzlichen Baumaßnahme in keiner Weise gesichert, es müssten für den kommenden Haushalt entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

 

Mitteilungen und Anfragen der Sitzung am 02.10.2019

 

Die Verwaltung teilt mit, dass die Kanalarbeiten in der Spieser Straße im Frühjahr 2020 beginnen und voraussichtlich bis zum Ende des Jahres 2020 andauern. 

 

Stellungnahme der Fachabteilung 6/64 zu den Mitteilungen und Anfragen aus der Ortsratssitzung des Ortsrates Rohrbach vom 02.10.2019

 

OM Schwarz bittet die Verwaltung die Lampe in der Pestalozzistraße / Hochstraße auf der Verkehrsinsel freizuschneiden.

Der Auftrag zum Freischneiden der Lampe wurde erteilt, die Ausführung wurde zugesagt.

 

OM Magenreuther bittet die Verwaltung das Absperrgitter an der ehemaligen Brücke am Glashütter Weiher zu sichern.

Der entsprechende Auftrag zur Sicherung der Absperrgitter wurde erteilt, eine entsprechende Zeitschiene kann nicht genannt werden.

 

OV Weber bittet die Verwaltung den Baumschnitt Detzelstraße vorzunehmen, da er von einigen Anwohnern angesprochen wurde.

Der entsprechende Auftrag zum Rückschnitt wurde erteilt, eine zügige Ausführung konnte von allerdings von der Gärtnerei aufgrund des enormen Arbeitsaufwandes momentan nicht zugesichert werden.

Aus Sicht der Fachabteilung 6/64 besteht hier keine Dringlichkeit, da es sich nur um eine Pflegemaßnahme handelt und aus Sicht der Verkehrssicherungspflicht keine Dringlichkeit geboten ist.

 

OM Magenreuther bittet die Verwaltung den Umgehungsweg Glashütter Weiher Brücke zu begradigen, um die Begehbarkeit bis zum Bau der neuen Brücke für Kinderwagen und Rollstühle zu gewährleisten

Die Fachabteilung wird sich in den nächsten Tagen die Umgehung nochmals ansehen und eventuell punktuelle Verbesserungen ausführen lassen. Eine richtige Überarbeitung der Umgehungsstrecke wäre eine größere bauliche Maßnahme, die sinnvollerweise mittels externen Firmen ausgeführt werden sollte. Für eine solche Maßnahme sind im Jahr 2019 keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung. Sollte dies gewünscht werden, wäre es sinnvoll vielleicht einmal vor einer Ortsratssitzung einen entsprechenden Ortstermin zu machen, um weitere Details zu besprechen und sich im Vorhinein um anfallende Kosten zu unterhalten.

 

Mitteilungen und Anfragen der Sitzung am 20.11.2019

 

  1. Der Beschluss "Verkehrssituation Pestalozzischule" des Ausschusses für Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demografie wird als nichtöffentliche Tischvorlage nachgereicht.

 

  1. Sachstand Dacherneuerung ehem. Kinosaal Bürgerhaus Rohrbach, OV Weber wird in der Sitzung darüber berichten.

Die Stellungnahme der Verwaltung ist als Anhang beigefügt.

 

  1. Die SPD Fraktion hat um Mitteilung bzgl. Planung/Sanierung des Tretbeckens am Lindenbrunnen gebeten.

 

Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:

Aus Sicht der zuständigen Fachabteilung 6/64 besteht am Kneippbecken am Lindenbrunnen kein größerer Sanierungsbedarf, sondern lediglich kleinerer Unterhaltungsaufwand. Dieser würde eine Reinigung und einen neuen Anstrich mit Schwimmbadfarbe beinhalten.

Ein Neubau wie er in der Vergangenheit einmal vom Ortsrat angedacht war wäre eine investive Maßnahme für die im aktuellen Haushalt 2019/2020 keine Gelder zur Verfügung stehen. Sollte wirklich ein Neubau favorisiert werden, müsste die Fachabteilung eine Kostenschätzung erstellen und die entsprechenden Mittel im nächsten Doppelhaushalt als Projekt melden.

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Anlagen

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