Information - INFO/2019/0068

1. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen endgültig beschlossen wurden:

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Soziales und Tourismus am 12.11.2019

• Zuschüsse zur Förderung der Freien Wohlfahrtsverbände und sozialen Verbände (BV/2019/0113)
• Vergabe mobile Open-Air-Bühne (BV/2019/0104)

Sitzung des Bau- und Werksausschuss am 21.11.2019

• Beschaffung von Absperrmaterialien für den Städtischen Betriebshof (BV 2019/0146)
• Ersatzbeschaffung von zwei Piaggio Transportern (BV/2019/0143)
• Ersatzbeschaffung eines Radladers für die Kompostieranlage (BV/2019/0144)
• Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Streusalz (BV/2019/0145)
• Verkauf eines Grundstücks in St. Ingbert-Mitte (BV/2019/0101)
• Ankauf einer Straßenfläche im Stadtteil Hassel (BV/2019/0154)
• Vergabe von Heizungsarbeiten für die Josefstaler Straße 94, 66386 St. Ingbert (BV/2019/0152)
• Vergabe von ergänzenden Abbruch- und Rohbauarbeiten beim Projekt SFTZ (BV/2019/0151)

Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 25.11.2019

• Niederschlagung von Forderungen (BV/2019/0132) unterhalb von 5.000 €
• Einstellung "Verwaltungsfachangestellte/r" (PV/2019/0008)
• Einstellung Kraftfahrer/in (PV/2019/0009)
• Arbeitszeiterhöhung einer Beschäftigten (PV/2019/0014)
• Personal der städtischen Kindertagesstätten (inkl. Hauswirtschaftskräfte) (PV/2019/0010)
• Stellenausschreibungen (PV/2019/0013)
• Hinzuziehung eines Fachanwaltes (BV/2019/0162)

2. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen beraten wurden:

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Soziales und Tourismus am 12.11.2019

• Kennzeichnung bestehender Radwege für Touristen und einheimische Radfahrer (AN/2019/166)

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Biosphäre, Umwelt und Demografie am 14.11.2019

• Waldzustandsbericht St. Ingberter Wald (BV/2019/0107)
• Verkehrssituation an der Gemeinschaftsschule Rohrbach (AN/2019/145)
• Sachstand Feuerwehrgerätehaus Rohrbach (AN/2019/142)

Sitzung des Bau- und Werksausschuss am 21.11.2019

• Zwischenbilanz bzw. Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2019 des ABBS und zu den Gewichtsmengen beim Bio- und Restmüll (INFO/2019/0082)

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.11.2019

• Präsentation des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 (INFO/2019/0076)

3. Teilnahme der Stadt am Deutschen Nachhaltigkeitspreis (2018 – 2020)

Die CDU-Stadtratsfraktion hat darum gebeten, eine Übersicht über die teilnehmenden Kommunen am Deutschen Nachhaltigkeitspreis der vorgenannten Jahre zu erstellen inklusive der Jury-Begründungen zu den eingereichten Unterlagen. Eine Übersicht ist beigefügt.

4. Bienenzuchtverein St. Ingbert e. V.

Der Bienenzuchtverein St. Ingbert und Umgebung e. V. hat gemäß beigefügtem Schreiben um einen neuen Standplatz für den Lehrbienenstand gebeten.

5. Ausstellungen Rathausgalerie 2020

Ergebnis der Sitzung der Ausstellungskommission für die Rathausgalerie am 19. November 2020.

Von der Ausstellungskommission wurden für insgesamt vier Ausstellungen in der Rathausgalerie 2020 folgende Bewerber ausgewählt. Für den Fall eines Ausstellungsausfalls wurden drei Bewerber in vorliegender Reihenfolge als Ersatzausstellung benannt:

• Julia Johannsen
• Rosemarie Kappler
• Künstlergruppe Steinberg
• Katja Hess
• Hans-Jürgen Ospelt (1. Ersatzausstellung)
• Karin Domanowsky (2. Ersatzausstellung)
• Daniel Spohn (Ersatz Fotoausstellung)