Information - INFO/2019/0067

Mitteilungen der Verwaltung:

1. Aufbereitungsmaßnahmen am Schürer Weiher

In der Ortsratssitzung vom 24. Juni 2019 wurde unter TOP „Mitteilungen und Anfragen“ von OM Derschang mitgeteilt, dass an o.g. Örtlichkeit die beiden Blumenbeete gepflegt und bepflanzt werden müssten. Des Weiteren bittet er die Verwaltung, die Sitzbank sowie den dazugehörigen Tisch zu reinigen und aufzubereiten. Darüber hinaus müsste die Informationstafel besser gepflegt werden.

Die Verwaltung teilt mit Schreiben vom 12. August 2019 hierzu folgendes mit:

Die Staudenbeete am Schürer Weiher sind mittlerweile nach Beauftragung durch die Fachabteilung durch die Stadtgärtnerei gepflegt worden.

Die vom Ortsrat monierten Sitzgelegenheiten und die Infotafel wurden von der städtischen Qualifizierungsgesellschaft GBQ gereinigt, ausgebessert und bei Bedarf wieder gestrichen.

2. Käferbefall von Fichten am Spielplatz „In der Laabdell“

In der Ortsratssitzung vom 24. Juni 2019 wurde unter TOP „Mitteilungen und Anfragen“ von OM Derschang mitgeteilt, dass auf dem Gelände der Firma Vermotec, welches unmittelbar an den Kinderspielplatz „In der Laabdell“ angrenzt, Fichten von Borkenkäfern befallen seien. Er sieht darin eine Gefahr für die Kinder und bittet die Verwaltung um Abhilfe.

Die Verwaltung teilt mit Schreiben vom 12. August 2019 hierzu folgendes mit:

Nach Überprüfung der Örtlichkeit durch die zuständige Abteilung 6/64 wurde die Firma Vermotec über den Zustand ihrer Bäume verbunden mit der Aufforderung zu deren Beseitigung in Kenntnis gesetzt. Mittlerweile ist die Firma Vermotec der Aufforderung nachgekommen und hat die besagten "Käferfichten" fällen lassen.

3. Entsorgter Grünschnitt im Bereich Fußgängerüberweg Spieser Landstraße

In der Ortsratssitzung vom 24. Juni 2019 wurde unter TOP „Mitteilungen und Anfragen“ von OM Theis mitgeteilt, dass in o.g. Bereich, nachdem die Fläche etwas freigeschnitten wurde, nun unberechtigterweise Grünschnitt entsorgt wurde. Er bittet die Verwaltung diesen zu entfernen.

Die Verwaltung teilt mit Schreiben vom 12. August 2019 hierzu folgendes mit:

Die zuständige Abteilung 6/64 hat die Stadtgärtnerei mit der Abfuhr des illegal gelagerten Grünschnitts beauftragt, dieser wurde mittlerweile abgearbeitet.

4. Zunahme des Verkehrs am „Gourmetkreisel“ aufgrund der Neuansiedlung des Lidl-Lagers

OM Woll hat mit E-Mail vom 16. September 2019 angefragt, inwiefern die Planung des Umbaus / Erweiterung des „Gourmetkreisels“ aufgrund der Neuansiedlung des Lidl-Lagers zur Entlastung des Verkehrs gediehen ist.

Die Verwaltung teilt mit hierzu folgendes mit:

Am 7. August 2019 fand beim Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) in Neunkirchen ein Termin mit Vertretern der Stadtverwaltung statt. Der LfS hat einen Planungsauftrag an ein Verkehrsplanungsbüro aus Karlsruhe vergeben, um verschiedene Möglichkeiten zur Optimierung des Kreisverkehrs zu erarbeiten.

Untersucht wurden z.B. Bypässe, Freisperranlagen für die Autobahn, Einrichtung eines Turbokreisels etc. Aufgrund der Topografie im Bereich des Kreisverkehrs kann hier keine Standardlösung umgesetzt werden. Demnach werden nun verschiedene Kombinationen der o.g. Lösungen erarbeitet. Ein nächster Termin beim LfS soll im Oktober / November stattfinden.

Demnach ist die Stadtverwaltung sowie auch der LfS an dieser Sache dran.

5. Schreiben Bienenzuchtverein St. Ingbert

Der Bienenzuchtverein St. Ingbert und Umgebung e. V. hat mit beigefügtem Schreiben vom 8. Oktober 2019 um einen neuen Standplatz für den Lehrbienenstand gebeten.

Anlagen:

• Schreiben Bienenzuchtverein St. Ingbert und Umgebung e.V. vom 8. Oktober 2019

6. Entwicklung im Klebergelände/Neusortierung von Straßenbereichen

S.a.r.l. IV, Luxemburg ist Eigentümer des Kleber-Nord-Geländes und hat 2018 in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung den bestehenden Bebauungsplan für großformatige Gewerbeanlagen neu strukturiert. Zwischenzeitlich sind die bestehenden Gebäude abgerissen, die notwendigen Erschließungsanlagen im Wesentlichen gebaut.

Die bereits im Vorstufenausbau bestehende Straße im Kleber-Süd-Gelände, welche sich derzeit nach der Zufahrt zum Gewerbegebiet in zwei Richtungen aufteilt, soll in einem Teilbereich in "Kleberstraße" umbenannt werden. Ursprünglich war am Ende dieser Straße ein Wendehammer vorgesehen. Durch die neue Erschließung des "Kleber-Nord-Geländes" wurde der Wendehammer geöffnet, sodass das Kleber-Nord-Gelände über diese Zufahrt erschlossen werden kann. Auf dem beiliegenden Lageplan ist dargestellt, um welchen Abschnitt der Straße es sich handelt.

Der neu gebaute Straßenabschnitt auf dem Kleber-Nord Gelände wird seitens der Investoren vermessen und die Stadt wird diesen als öffentliche Erschließungsanlage übernehmen. Die öffentliche Erschließung endet in einem Wendehammer auf dem Kleber-Nord-Gelände.

Die innere Erschließung des Geländes wird in privater Hand verbleiben.

Die Kleberstraße existiert derzeit ohnehin schon und wird über die Poensgen-und- Pfahler-Straße angefahren. Da die Poensgen-und-Pfahler-Straße jedoch nicht für den Schwerlastverkehr ausgelegt ist, wird das Kleber-Nord-Gelände zukünftig über das Kleber-Süd-Gelände erschlossen.

Anlagen:

• Lageplan derzeitiger (alter) Stand
• Lageplan zukünftiger (neuer) Stand

7. Barrierefreier Zugang zur Toilettenanlage in der Einsegnungshalle auf dem Waldfriedhof

Nach Rücksprache mit der zuständigen Fachabteilung 6/65 Gebäudewirtschaft wird die dreiteilige Maßnahme bezüglich der Kosten auf eine hoch fünfstellige Summe geschätzt.

Da es hierbei um eine Neuanlage und somit eine investive Maßnahme handelt, sind im derzeitigen Haushalt keine Mittel dafür verfügbar.