Beschlussvorlage - BV/2019/0030
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzierung Brücke am Glashütter Weiher
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Nadine Tauber
- Beteiligt:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Ortsrat St. Ingbert-Rohrbach
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Entscheidung
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21.08.2019
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(nicht gesetzt)
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Bau- und Werksausschuss
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Vorberatung
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(nicht gesetzt)
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Stadtrat
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Entscheidung
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26.09.2019
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Beschlussvorschlag
- Von Buchungsstelle 5.4.10.01/2404.783200 (Ausbau einer Verbindungsstraße zwischen Industriestraße und Mühlstraße) werden Mittel in Höhe von 45.000 € für die Unterdeckung der Maßnahme 5.5.20.03/2606.783200 (Neubau Brücke Glashütter Weiher) umgewidmet.
- Die Deckungsmittel sind in einen Nachtragshaushalt oder in den Haushalt 2021 wieder einzustellen.
Erläuterung
FV Körner hat für die Familien-Partei -Stadtratsfraktion- mit Schreiben vom 28.08.2019 um Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gebeten.
Die Verwaltung teilt hierzu Folgendes mit:
Für den Haushalt 2019/2020 wurden von der Abteilung 6/64 auf Grundlage einer eigenen Kostenschätzung für das Projekt "Neubau der Fußgängerbrücke am Glashütter Weiher" Mittel in Höhe von 150.000 Euro gemeldet. Mit dem Haushaltsbeschluss des Stadtrates wurden aber nur 100.000 Euro für das Projekt eingestellt.
Nach Durchführung eines Bieterwettbewerbs für die Planungsleistungen wurde ein Planungsbüro mit der Planung der Brücke (Leistungsphase1-3 Kostenschätzung) beauftragt. Auch nach der Kostenschätzung durch das Ingenieurbüro und der Unterstützung des Technischen Hilfswerkes beim Rückbau der alten Brücke werden die Kosten mit rund 143.000 Euro geschätzt. Eine überarbeitete Kostenschätzung der Fachabteilung ist als Anhang beigefügt.
Um die fehlenden Haushaltsmittel zu generieren schlägt die Abteilung 6/64 in Abstimmung mit der Abteilung 6/62 vor die Deckung über die Buchungsstelle 5.4.10.01/2404.783200 (Ausbau einer Verbindungsstraße zwischen Industriestraße und Mühlstraße, Ansatz 300.000 Euro) herzustellen. Für die endgültige Bereitstellung der vorgeschlagenen Deckungsmittel ist noch ein entsprechender Beschluss des Stadtrates notwendig.
Der Ortsrat hat in seiner Sitzung am 21.08.2019 einstimmig den beigefügten Beschluss gefasst.
Finanzielle Auswirkungen
Umwidmung Mittel in Höhe von 45.000 € von Haushaltsstelle 5.4.10.01/2404.783200 zugunsten 5.5.20.03/2606.783200
Neuveranschlagung in Nachtragshaushalt oder im Haushaltsjahr 2021
Anlagen
Antrag der Familien-Partei Deutschlands Stadtratsfraktion vom 28. August 2019
Kostenaufstellung
Beschluss des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach vom 21.08.2019
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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öffentlich
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210,4 kB
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3
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öffentlich
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340,6 kB
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