Beschlussvorlage - VO/4297/19

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der vorgelegten Schulhofordnung wird zugestimmt.

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Erläuterung

In den Sitzungen des Ausschusses für Kultur-, Bildung- und Soziales am 19.3.2019 wurde der Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion für eine Schulhofordnung besprochen und mit der Bitte an die Verwaltung verabschiedet, diese zu überarbeiten.

 

Unter Hinweis darauf, dass sich verschiedene Städte- und Gemeindetage mit Benutzungsordnungen auf Schulhöfen bereits beschäftigt haben, wurde die Vorlage aus der Sitzung vom März unter Heranziehung des von BG Müller erarbeiteten Entwurfs von der Verwaltung überarbeitet und in der Sitzung am 9.5.2019 vorgelegt.

 

In der Sitzung am 9.5.2019 wurde der TOP vertagt mit dem Auftrag, den Leitungen der Grundschulen die Möglichkeit einzuräumen, sich zur vorgelegten Schulhofordnung zu äußern und ggf. Änderungsvorschläge einzubringen.

 

Die Schulleitungen haben keine Einwände zurückgemeldet bzw. sie haben bekundet, dass sie mit dem Vorschlag konformgehen.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

ca. 350,00 € pro Pfosten und Schild je 6 Schulhöfe = ca. 2.100 €.

Kostendeckung über Produkt 2.1.01.01.

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Anlagen

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