Beschlussvorlage - BV/2019/0003

1. Die Ausschusssitze werden auf die Parteien/Wählergruppen wie folgt verteilt:

Haupt-, Personal- und Finanzausschuss (11 Sitze)

Bau- und Werksausschuss (11 Sitze)

Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismus-Ausschuss (11 Sitze)

Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demografie-Ausschuss (11 Sitze)

Rechnungsprüfungsausschuss (6 Sitze)

2. Die Ausschüsse werden personell wie folgt besetzt:

a)     Haupt-, Personal- und Finanzausschuss

N.N.

b)     Bau- und Werksausschuss

N.N.

c)     Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismus-Ausschuss

N.N.

d)     Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demografie-Ausschuss

N.N.

e)     Rechnungsprüfungsausschuss

N.N.

Bei der Besetzung der Ausschüsse sollen die im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen entsprechend ihrer Stärke berücksichtigt werden. Ergibt sich keine Einigung, so werden die Mitglieder vom Stadtrat auf Grund von Wahlvorschlägen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Bindung an die Wahlvorschläge gewählt. Das Wahlergebnis ist nach dem Höchstzahlverfahren nach d´Hondt festzustellen.

Bleibt eine Fraktion bei der Bildung eines Ausschusses unberücksichtigt, so kann sie aus ihrer Mitte ein Mitglied benennen, das mit beratender Stimme und dem Recht, Anträge zu stellen, an den Ausschusssitzungen teilnimmt.