Beschlussvorlage - VO/4380/19

Herr Ortsvorsteher Prof. Dr. Meyer hat die Aufnahme des Tagesordnungspunktes beantragt. Er bittet die Verwaltung mitzuteilen, warum die Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200.000 Euro im Jahre 2018 nicht zur Sanierung des Ratskellers genutzt wurde.

Vor Sitzungsbeginn findet um 17:30 Uhr eine Ortsbegehung statt. Über das Ergebnis des Ortstermins wird der Vorsitzende in der Sitzung berichten.

Oberbürgermeister Wagner teilt hierzu Folgendes mit:

Jeder der etwas vom Gaststättenausbau versteht weiß, dass nur in Absprache mit einem zukünftigen Pächter die Renovierung einer Gaststätte Sinn macht, zu unterschiedlich, was Fassade und Innenraum angeht, sind die Gestaltungswünsche potentieller Pächter bzw. Gastronomen.

Zu Beginn des Jahres 2016 hat ein potentieller Pächter dem Stadtrat konkrete Pläne für den Ausbau des Ratskellers vorgelegt.

Der Gastronom war bereit persönlich 250.000,- Euro für Inventar zu investieren, die Stadt sollte als Gebäudeeigner 200.000,- Euro in die Renovierung der Bausubstanz investieren.

Diese Mittel in Höhe von 200.000,00 €, die durch Einsparungen an anderer Stelle kurzfristig aufgebracht wurden, wurden mehrheitlich sowohl im BMA am 27.4.2016 als auch in der Sitzung des SR am 12.5.2016 abgelehnt.

Damit war die Chance einer Verpachtung vertan und der Pächter verloren.

Aus oben genannten Gründen war es 1. nicht zielführend überhaupt ohne konkreten Pächter Gelder einzustellen und 2. nicht zielführend Renovierungsarbeiten zu beauftragen.

Sobald ein neuer Interessent gefunden ist, müssen kurzfristig die notwendigen Mittel durch den Stadtrat zur Verfügung gestellt werden.