Beschlussvorlage - VO/4373/19

Die CDU-Ortsratsfraktion hat um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten. Es wird auf den unter TOP „Verdreckung von Grünstreifen in der Ensheimer Straße durch Hundekot“ beigefügten Antrag, Ziffer 4, verwiesen.

Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:

Für die Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und Katastrophen sind Warnmittel von den Gemeinden zu betreiben. Auch hat sich die Bedrohungslage gegenüber früheren Zeiten geändert, sei es durch Anschläge oder Extremwetterlagen. Deshalb müssen für Großveranstaltungen heutzutage entsprechende Sicherheitskonzepte erstellt werden. Bei Großveranstaltungen muss die Möglichkeit gegeben sein, die Besucher im Bedarfsfall über Gefahren informieren zu können. Aus diesen Gründen wurde in 2016 die auf der Stadtbücherei installierte Elektronische Sirenenanlage angeschafft.

Eine damals durch die Fachfirma durchgeführte Sirenenplanung hatte ergeben, dass aufgrund der geografischen Gegebenheit (innerstädtische Bebauung) für den Innenstadtbereich ein Sirenentyp mit einem Schalldruck in 30 m Entfernung von mindestens 117 dB (A) notwendig ist. Die angeschaffte Sirenenanlage entspricht diesen Voraussetzungen. Sollte die Lautstärke gedrosselt werden, werden die vorgeschriebenen Normen nicht mehr eingehalten und im Bedarfsfall kann die Bevölkerung nicht ausreichend gewarnt werden.