Beschlussvorlage - VO/4072/18

Es wird auf den unter Tagesordnungspunkt „Zuschussgewährung Fastnachtsumzug“ beigefügten Antrag, Ziffer 5, der CDU-Ortsratsfraktion verwiesen.

Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:

In der Wohnung in der Dr.-Schulthess-Str. 2 wohnt derzeit eine 7-köpfige Familie mit 4 Kindern.

Um den Wäscheständer, die Mülltonnen und die Fahrräder aus dem direkten Sichtfeld der Besucher des Friedhofes zu entfernen, wird direkt neben dem Haus auf der Wiese ein Streifen hergerichtet und begradigt, damit diese Sachen dort abgestellt werden können. (siehe Skizze) Für die Fahrräder wird zudem ein Fahrradständer gestellt.

Eine Einzäunung der Wiese ist nach Rücksprache mit der Abteilung 64 Umwelt und Friedhofswesen leider nicht möglich, da dort die Container für den Grünschnitt des Geländes stehen und regelmäßig abgefahren werden müssen. Des Weiteren befindet sich unmittelbar neben den Container der St. Ingberter Naturkompost zur privaten Verwendung auf dem Friedhof.

Damit die Besucher des Friedhofes dennoch nicht gestört werden, wird mit der Familie nochmals über das richtige Verhalten auf dem Friedhof gesprochen.

Es haben bereits mehrfach Gespräche in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Integration und der Abteilung Gebäudemanagement letzte Woche stattgefunden. Bei weiter anhaltendem Fehlverhalten der Bewohner werden diese die Wohnung verlassen müssen.