Beschlussvorlage - VO/4022/18
Grunddaten
- Betreff:
-
Allgemeine Parksituation in Hassel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Straßen (62)
- Bearbeiter:
- Heike Dettweiler
- Beteiligt:
- Straßen (62)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Ortsrat St. Ingbert-Hassel
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Entscheidung
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23.10.2018
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Erläuterung
Es wird auf den unter dem TOP 4 beigefügten Antrag Nr. 3 der SPD-Ortsratsfraktion verwiesen. Außerdem hat der Ortsvorsteher die Aufnahme des Tagesordnungspunktes beantragt.
Der zuständige Geschäftsbereich Verkehr & ÖPNV wurde um Stellungnahme gebeten. Bis zur Fertigstellung der Sitzungsunterlagen lag keine Stellungnahme vor.
Ferner teilt Geschäftsbereich Bürgerservice & Ordnung folgendes mit:
Die Überprüfung der Durchfahrtbreite für Feuerwehrfahrzeuge war für das gesamte Stadtgebiet geplant. Bis jetzt wurden die Ortsteile St. Ingbert-Mitte, Rohrbach und Rentrisch durchfahren. Der damals vereinbarte Termin für die Kontrolle der Straßen in Hassel und Oberwürzbach am 23.06.18 musste aus organisatorischen Gründen leider abgesagt werden, wird aber in nächster Zeit zeitnah nachgeholt.