Beschlussvorlage - VO/3872/18

Der Änderung des Durchführungsvertrages zur Errichtung des Altenpflegeheimes im Innovationspark Am Beckerturm von 100 Pflegeplätzen auf 111 Pflegeplätze wird zugestimmt.

Der Bauantrag zur Errichtung des Pflegeheimes ist am 22. Juni eingereicht worden. Nach Prüfung der Unterlagen wurde festgestellt, dass eine geringe Verschiebung des Baukörpers in Richtung Süden erfolgte. Die Verschiebung erfolgt aufgrund der Detailplanung der Einfahrt die größere Radien erfordert, so dass der Baukörper ver­schoben werden muss um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Da die Verschiebung des Baukörpers innerhalb der überbaubaren Fläche erfolgt und sich keine negativen Auswirkungen ergeben, wird dies als unbedenklich erachtet. Der Durchführungsvertrag muss hierfür nicht geändert werden.

Laut Durchführungsvertrag wurde in Abstimmung mit dem Investor die Errichtung der Pflegeplätze auf die maximale Anzahl von 100 festgesetzt, da seinerzeit kein Raum­plan vorgelegt wurde. Der Bauantrag sieht jetzt 111 Pflegeplätze vor, da der zukünf­tige Betreiber dies wünscht. Der Anlage ist die Begründung zur Erhöhung der Bettenanzahl beigefügt. Die Erhöhung der Pflegeplätze bedarf einer Vertragsergänzung.

In § 2 des Durchführungsvertrages heißt es:

§ 2

Beschreibung des Vorhabens

Das Vorhaben betrifft die Errichtung eines Pflegewohnstiftes mit 4 Vollgeschossen und einem Staffelgeschoss. Das Pflegewohnstift soll Platz für maximal 100 Personen – in der geänderten Version 111 Personen -  bieten. Im Staffelgeschoss sollen ca. 8 – 10 Wohnungen für betreutes Wohnen realisiert werden. Zum Pflegewohnstift gehört ein großzügiger Freibereich, in dem ein „Garten der Sinne“ sowie eine Park­anlage entstehen sollen.

Da die Erhöhung auf 111 Pflegeplätze keine städtebaulich relevanten Aspekte nach sich zieht, kann dem Vorhaben zugestimmt werden.

Der Architekt Herr Helmut Peter, Gießen ist anwesend und kann Fragen beantworten.

Anlagen

Begründung zur Erhöhung der Pflegeplätze

Skizze der Verschiebung des Baukörpers