Beschlussvorlage - VO/3954/18

Es wird auf den beigefügten Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Rohrbach verwiesen.

Die Verwaltung teilt Folgendes mit:

Im Rahmen der Schulwegsicherung wurde die Örtlichkeit in den ersten 3 Wochen des neuen Schuljahres 2018 durch die Mitarbeiter des Ordnungsamtes an verschiedenen Tagen zu den Bring- und Abholzeiten kontrolliert. Hierbei wurde festgestellt, dass die dort angeordneten Verkehrsregelungen durch Eltern, welche ihre Kinder zur Schule bringen, teilweise missachtet werden. Die Eltern wurden auf die Regelungen der StVO hingewiesen und sensibilisiert, diese dringend zum Schutze der Kinder einzuhalten. Es wurden mündliche Verwarnungen ausgesprochen.

Des Weiteren teilt die Verwaltung mit, dass sich die Kosten für den im Bereich Pestalozzistraße/ Hochstraße geplanten Fußgängerüberweg auf ca. 30.000,00 € belaufen. Darin enthalten ist auch eine DIN-gerechte Ausleuchtung des Fußgängerüberwegs.

Solange die ausreichenden Haushaltsmittel nicht vorliegen, kann keine Beauftragung erfolgen.