Information - VO/3757/18
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund nachrückendem Stadtratsmitglied
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Information
- Federführend:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
- Bearbeiter:
- Thomas Schöben
- Beteiligt:
- Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Digitalisierung (1)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Haupt- und Personalausschuss
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Vorberatung
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●
(nicht gesetzt)
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Stadtrat
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Entscheidung
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21.06.2018
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Beschlussvorschlag
Folgende Ausschüsse werden neu besetzt:
Ausschuss für Baumanagement und Werksausschuss
- N. N. ersetzt Herrn Pascal Rambaud.
Ausschuss Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss
- N. N. ersetzt Herrn Pascal Rambaud.
Rechnungsprüfungsausschuss
- N. N. ersetzt Herrn Pascal Rambaud.
Erläuterung
Die Mitglieder des Stadtrates haben gemäß § 33 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) die ihnen obliegenden Pflichten gewissenhaft zu erfüllen, insbesondere an den Sitzungen des Stadtrates teilzunehmen.
Das nachrückende Mitglied wird vor seinem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung vom Oberbürgermeister zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Mit Schreiben vom 09.05.2018 hat der 1. Beigeordnete, Pascal Rambaud, sein Mandat mit Wirkung ab 11.05.2018 niedergelegt. Mit Schreiben vom 15.05.2018 hat das nachrückende Stadtratsmitglied Kai Fries erklärt, die Wahl anzunehmen.
Gemäß beiliegender E-Mail vom 29.05.2018 hat die CDU-Stadtratsfraktion die vorstehenden Umbesetzungen ohne Namens-Nennung beantragt.