Beschlussvorlage - VO/3756/18/1

1. Das mit Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2014 in das Kuratorium der Albert-Weisgerber-Stiftung entsandte Mitglied Pascal Rambaud wird abberufen.

2. Als neue Kuratoriumsmitglieder bzw. Stellvertreter/in werden bestellt:

Kuratoriumsmitglied/er    Stellvertreter/innen

Eine Neubesetzung des Kuratoriums ist aufgrund des Todes des SM Dr. Klaus Güttes (verstorben am 11.01.2018) sowie des Ausscheidens des 1. Beigeordneten Pascal Rambaud aus dem Stadtrat zum 11.05.2018 (Mandatsniederlegung) erforderlich.

Laut § 6 der Satzung der Albert-Weisgerber-Stiftung besteht das Kuratorium der Stiftung aus 12 Mitgliedern. Davon werden sechs Mitglieder des Kuratoriums vom Stadtrat der Mittelstadt St. Ingbert und vier vom Kreistag des Saarpfalz-Kreises bestellt und abberufen. Eine vorzeitige Abberufung aus wichtigem Grund ist zulässig. Für jedes Mitglied ist ein/e Stellvertreter/in zu benennen. Geborene Mitglieder des Kuratoriums sind der Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert sowie der Landrat des Saarpfalz-Kreises.

Die Mitglieder des Stiftungskuratoriums müssen laut § 20 Abs. 1 des Saarländischen Stiftungsgesetzes dem Stadtrat der Stadt St. Ingbert bzw. dem Kreistag des Saarpfalz-Kreises angehören, so auch die Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht gemäß beigefügtem Schreiben.

Nach § 5 der Satzung werden die Mitglieder des Kuratoriums für die Dauer von fünf Jahren bestellt.

Die Bestellung der Kuratoriumsmitglieder kann nach Auffassung des Landes­ver­waltungs­amtes wegen mangelnder Regelung in Gesetz und Satzung in Anlehnung an § 48 KSVG durch Einigung bzw. Verhältniswahl erfolgen, wobei eine Einigung anzustreben ist.

In der Stadtratssitzung vom 23.09.2014 wurden nachstehende Mitglieder bestellt: