Beschlussvorlage - VO/3723/18
Grunddaten
- Betreff:
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Parksituation in der "Schnappacher Straße"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
- Bearbeiter:
- Björn Spengler
- Beteiligt:
- Stadtentwicklung, Umwelt und Bauen (6)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschlussart | NA |
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●
(nicht gesetzt)
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Ortsrat St. Ingbert-Mitte
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Entscheidung
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11.06.2018
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Erläuterung
Die CDU-Ortsratsfraktion hat um Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten. Es wird auf den unter TOP „Parksituation in der Straße Am Rischbacher Rech“ beigefügten Antrag, Ziffer 2 der CDU-Ortsratsfraktion, verwiesen.
Die Abteilung Ordnungsaufgaben teilt hierzu Folgendes mit:
In der Schnappacher Straße verhält es sich ähnlich. Bezüglich der Einhaltung der Rettungswege werden, wie bereits in der Presse angekündigt, in der nächsten Zeit durch die Freiwillige Feuerwehr und die Mitarbeiter des Ordnungsamtes Kontrollfahrten in den Wohngebieten durchgeführt. Die Bürger sollen durch diese Aktion sensibilisiert werden, sich an die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung zu halten und Rettungswege zwingend frei zu halten.