Mitteilungen und Anfragen - VO/3377/18

1. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen endgültig beschlossen wurden:

Sitzung des Ausschusses für Baumanagement und Werksausschuss am 25.01.2018

• Neubau Feuerwehrgerätehaus Rohrbach - Sachstand
• Gesamtleitplanung zur Sanierung der Stadthalle - Vorstellung der Ergebnisse
• Bestandsaufnahme Spielplätze der Stadt (Ergänzung zum letzten Ausschuss)

2. Übersicht über die Tagesordnungspunkte, die in den Ausschüssen beraten wurden:

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Werksausschuss am 23.01.2018

• Geplante Verbesserungen im INGO-Bus-System im Jahr 2018
• Prüfung der Beleuchtung der Bushaltestellen im gesamten Stadtgebiet
• Fußgängerampel und Querung der Schlachthofstraße an Wendlings Eck
• Gesamtplanung zum Thema Wohnbebauung
• Teilräumliches Entwicklungskonzept "Gustav-Clauss-Anlage - Anbindung Innenstadt" - provisorische Einrichtung einer Wegebeziehung entlang des Rohrbaches
• Einstieg in die barrierefreie Fußgängerzone

Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Bildung und Soziales am 06.02.2018

• Jugenddiscos im Jugendzentrum St. Ingbert
• Bericht über die Arbeit der kommunalen Jugendpflege
• IT Ausstattung Schulen - Ergebnisse der Abfragen bei Grundschulen
• Flexibilisierung der KiTa-Betreuung
• Veranstaltungen mit der THS Media in Nachfolge der Reihe "Young-dance-Club" (jetzt: YouClub)

3. Anfrage des BG Adam Schmitt zum Themenkomplex ABBS

Gemäß beigefügter E-Mail des BG Schmitt wurden verschiedene Fragen zum Eigenbetrieb ABBS gestellt. Die Beantwortung ist als Zusammenfassung ist als Anlage beigefügt.

Erläuterung:

Das Produkt 5.3.70.01 umfasst im Jahr 2015 die Kostenträger Müllabfuhr, Wertstoffzentrum sowie Kompostieranlage. Ab dem Jahr 2016 werden die Bereiche (Kostenträger) Müllabfuhr und wertstoffzentrum auf den ABBS übertragen. Im Jahr 2016 verbleibt nur noch der Bereich Kompostieranlage im städtischen Haushalt.

Da die Abschreibungen des Wertstoffzentrums die beim Produkt 1.1.1102 Gebäudemanagement anfallen und von dort an das Produkt 5.3.70.01 (KTR Wertstoffzentrum)im Rahmender inneren Leistungsverrechnung weiterberechnet werden und somit im Produkt-/ KTR-Ergebnisses enthalten sind brauchen diese nicht gesondert betrachtet zu werden.

Da die Kostenträgerergebnisse Müllabfuhr sowie Wertstoffzentrum in den Jahren 2015 und 2016 durch periodenfremde Effekte sowie das Jahr 2015 durch Einmaleffekte (insbesondere Gründungskosten des ABBS) belastet sind wurden diese Effekte neutralisiert und dadurch die Ergebnisverbesserung des städtischen Haushaltes die durch die Errichtung des ABBS verursacht ist, entsprechend vermindert.

Da im Jahr 2016 im Rahmen der Vermögensübertragung (Wertstoffzentrum und Müllfahrzeuge) von der Stadt auf den ABBS auch rechnerisch anteilig Darlehen zugeordnet worden sind die vom ABBS zu verzinsen und zu tilgen sind erhält die Stadt vom ABBS Zinserträge, die im Ergebnishaushalt sowie Tilgungsleistungen die im Finanzhaushalt der Stadt veranschlagt werden.